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Aktuell Asien

Vorgezogene Parlamentswahl in Japan

In Japan wird vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Der rechtskonservative Regierungschef Shinzo Abe kann dabei mit einem klaren Sieg rechnen – und hätte damit mehr Zeit für seine Wirtschaftsreformen.

Trotz schlechter Wirtschaftslage kann Japans Ministerpräsident Abe bei der vorgezogenen Neuwahl des mächtigen Unterhauses des Parlaments laut Umfragen einen klaren Sieg erzielen. Damit hätte er vier weitere Jahre Zeit gewonnen, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Krise zu holen.

In den zwei Jahren seit seinem Amtsantritt war ihm dies nicht gelungen: Trotz aggressiver Geldschwemme und einer damit ausgelösten Abwertung des Yen sowie massiver schuldenfinanzierter Konjunkturspritzen rutschte Japan erneut in eine Rezession ab. Angekündigte Strukturreformen, die laut Ökonomen für eine Gesundung der Wirtschaft unablässig sind, lassen weiter auf sich warten.

Dennoch wird Abes Liberaldemokratische Partei LDP Umfragen zufolge wahrscheinlich mehr als 300 der 475 Sitze im Unterhaus erhalten. Obwohl es eine Reihe umstrittener Themen gibt - die von Abe geplante Rückkehr zur Atomkraft, die Stärkung der sicherheitspolitischen Rolle Japans, die Reform der pazifistischen Verfassung oder die belasteten Beziehungen zu den Nachbarstaaten China und Südkorea - waren Wirtschaftsfragen das vorherrschende Thema im Wahlkampf.

"Abenomics" alternativlos?

Abe betonte, dass es zu seiner "Abenomics" getauften Wirtschaftspolitik keine Alternative gebe. Er hatte die Wahl zur maßgeblichen Parlamentskammer um zwei Jahre vorgezogen, um seinen Sanierungskurs vom Volk absegnen zu lassen. Tatsächlich profitiert er nach Meinung von Analytikern davon, dass die Opposition zerstritten und schwach ist und daher für die meisten Wähler keine überzeugende Alternative zu Abes Politik zu bieten hat. Und dass, obwohl einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge rund 52 Prozent der befragten Wähler Abes Wirtschaftspolitik ablehnen.

Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), hatte jedoch während ihrer vorherigen dreijährigen Regierungszeit mit jährlichen Wechseln des Ministerpräsidenten das Vertrauen der Wähler laut Analytikern nachhaltig verspielt. Die Schwäche der Opposition gilt mit als Grund dafür, warum der Ausgang dieser Wahl als so vorhersehbar gilt wie bei keiner anderen Abstimmung der vergangenen Jahre.

Entsprechend groß ist die Politikverdrossenheit: Japanischen Medienberichten zufolge könnte die Wahlbeteiligung diesmal ein Rekordtief erreichen. Davon profitieren Parteien mit einer soliden Stammwählerschaft wie Abes LDP und ihr kleiner Koalitionspartner Komeito. Die beiden Parteien hatten zuletzt eine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus, das auch den Regierungschef wählt. Die Komeito fürchtet bereits, nach der Wahl für Abe irrelevant zu werden, sollte die LDP alleine eine Zweidrittel-Mehrheit erzielen.

Die Wahllokale schließen an diesem Sonntag (12 Uhr MEZ).

re/wl (dpa, afp, rtr)

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