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Afrika

ProAsyl: "Es ist unser Meer, es sind unsere Toten"

Ein Jahr, nachdem 366 Flüchtlinge bei einem Bootsunglück vor Lampedusa ertranken, steht Italien mit der Seenotrettung noch immer alleine da. Die EU müsse die Verantwortung teilen, fordert Karl Kopp von ProAsyl.

DW: Herr Kopp, welche Forderungen haben Sie bezüglich einer europäischen Flüchtlingspolitik?

Karl Kopp: Über 3000 Menschen sind in diesem Jahr gestorben, weil sie keinen gefahrenfreien Weg nach Europa fanden. Es waren Flüchtlinge aus Syrien, aus Eritrea, aus Somalia. Wir möchten jetzt, dass Europa aktiv Flüchtlinge aus Drittstaaten, vor allem aus Syrien, aufnimmt. Und zweitens wollen wir, dass Europa es schafft, einen Seenotrettungsdient zu installieren, der dieses Massensterben mindert oder gar beendet.

Die Europäische Kommission hat bereits im April zugesagt, ihre Grenzkontrollorganisation Frontex werde die italienische Seenotrettungsmission Mare Nostrum unterstützen. Wie beurteilen Sie die europäischen Pläne, Mare Nostrum durch Frontex Plus abzulösen?

Karl Kopp von Pro Asyl Deutschland

Karl Kopp von Pro Asyl Deutschland

Immer, wenn in Europa irgendwo "plus" gesagt wird, ist es meist ein Minus. Und in dem Fall ist es wirklich gar nichts. Es gibt noch gar kein Konzept der europäischen Union, wie die Aktion Mare Nostrum der italienischen Marine ersetzt werden soll. Die läuft in den nächsten Wochen aus und Europa kommt mit viel geringeren Mitteln. Die Kommission sagt: "Wir haben nicht so viel Geld." Mare Nostrum hat über 100 Millionen Euro im Jahr gekostet. Und wir sagen: "Ihr müsst jetzt Geld umschichten." Das ist auch unser Appell auch an das Europa-Parlament: Geld zur Verfügung zustellen für eine zivile Seenotrettung. Frontex ist kein Seenotrettungsdient. Frontex ist für die Grenzüberwachung und die Abwehr zuständig. Frontex sagt sogar selber: "Wir können das nicht. Wir haben kein Mandat." Von daher macht es keinen Sinn, eine Agentur mit etwas zu betrauen, wo zum Schluss weniger raus kommt, weniger Schiffe im Meer zur Verfügung stehen zur Rettung, weniger Gelder zur Verfügung stehen und dementsprechend dann mehr Menschen noch sterben. Das Massensterben ist ohnehin schon schmerzhaft hoch. Wir müssen einen ernsthaften Schritt machen und das kann nur ein gemeinsamer konzertierter Ansatz sein, einen europäischen Seenotrettungsdienst zu schaffen mit ausreichenden Geldmitteln und Bordmitteln.

Wie kann die EU Italien angesichts der Flüchtlingsströme unterstützen?

Es sind zwei Ebenen: Erstens müssen wir die Seenotrettung jetzt organisieren, europäisch, konsequent bis an die libyschen Gewässer. Wir müssen die Leute retten, die da auf den Seelenverkäufern sind. Und zweitens brauchen wir einen Solidarmechanismus. Über 100.000 Bootsflüchtlinge sind jetzt in Italien angekommen. Es macht keinen Sinn, zu sagen, weil sie zufällig in Italien angekommen sind - lebend -, deshalb ist Italien für den Rest zuständig, also für die Asylprüfung und die Aufnahme. Auch da brauchen wir eine solidarische europäische Politik, die sagt: Die Menschen, beispielsweise syrische Flüchtlinge, die Verwandte in Schweden, in Deutschland, in den Niederlanden haben, werden registriert und könne legal weiter reisen. So ein Symbol brauchen wir jetzt und so eine Politik muss jetzt implementiert werden.

Ein Flüchtlingsboot vor Zypern

Ein Flüchtlingsboot vor Zypern

Wie lautet Ihr Fazit der Mission "Mare Nostrum"?

Mare Nostrum hat über 100.000 Menschen gerettet. Aber in den letzten Monaten sehen wir, egal aus welchen Gründen, dass die Todesrate spürbar steigt. In den letzten drei Monaten sind über 2000 Menschen im zentralen Mittelmeer trotz Mare Nostrum gestorben. Das heißt, Mare Nostrum war wichtig. Mare Nostrum ist nicht ausreichend und es kann nicht angehen, dass die Seenotrettung von einem Nationalstaat bewältigt wird. Mare Nostrum heißt "Unser Meer". Das ist unser europäisches Meer und die Toten sind unsere europäischen Toten und wir müssen verhindern, dass es mehr werden. Wir müssen das tun, was wir auch für eigene Staatsangehörige tun würden. Wer in Seenot ist, wird gerettet. Und das muss man europäisch organisieren.

Vor einem Jahr kamen mehr als 350 Menschen ums Leben, als ein illegales Flüchtlingsboot vor der italienischen Küste verunglückte. Was muss die EU aus Ihrer Sicht jetzt am dringlichsten tun?

Nach Lampedusa wurde viel geredet: "Das Sterben muss aufhören, das darf nicht wieder passieren." Jetzt wissen wir, dass die Fluchtbewegung angesichts der Krisen zugenommen hat und dass mehr Menschen sterben. Und jetzt fordern wir die Bekenntnisse ein, die nach Lampedusa abgegeben wurden. Wir appellieren auch an die anderen Akteure in Europa - an die neue Kommission, an die Staats- und Regierungschefs: Schafft endlich legale Wege nach Europa! Die europäische Kommission hat Vorschläge gemacht: mehr Resettlement, mehr humanitäre Aufnahmeprogramme, endlich konzertiert in Europa zu operieren. Und da sind sowohl das Parlament als auch die Kommission, aber auch vor allem die Nationalstaaten gefragt.

Karl Kopp ist Europareferent von ProAsyl und Vorstandsmitglied des Europäischen Flüchtlingsrats.

Das Interview führte Lidet Abebe.

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