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Europa

Kommentar: Drama im Mittelmeer

Die EU befindet sich in einem Dilemma: Sichert sie den Seeweg über das Mittelmeer, machen sich offenbar immer mehr Flüchtlinge auf den Weg. Trotzdem kann es nur eine Lösung geben, meint Felix Steiner.

Der Vorfall auf der "Salamis Filoxenia" in der vergangenen Woche steht gleichsam symbolisch für das Vertrackte der gesamten Situation: Das zyprische Kreuzfahrtschiff hatte 90 Kilometer vor der heimatlichen Küste rund 350 Flüchtlinge aus schwerer See gerettet. Der Kapitän des morschen Kutters hatte sich längst abgesetzt und die Menschen - darunter rund 50 Kinder - einfach sich selbst überlassen. Sicher im zyprischen Hafen Limassol angekommen, wollte der Großteil der vor allem aus Syrien stammenden Flüchtlinge jedoch nicht von Bord gehen, sondern verlangte, nach Italien gebracht zu werden. Sicher: Der Kapitän des Kreuzfahrtschiffes war nach allen seemännischen Konventionen verpflichtet zu helfen. Aber ob er es angesichts dieser Erfahrung noch einmal mit Überzeugung tut?

Vor ziemlich genau einem Jahr empörte sich Europa: Vor der Insel Lampedusa war ein Flüchtlingsboot gekentert und nahezu 400 Menschen im Meer ertrunken. Wenige Wochen zuvor hatte Papst Franziskus seine erste Reise im neuen Amt ausgerechnet nach Lampedusa unternommen und dort Blumen ins Meer gestreut – zum Gedenken an alle auf der Überfahrt von Afrika nach Europa ertrunkenen Flüchtlinge. Und die "Globalisierung der Gleichgültigkeit" beklagt. Der italienische Staat hat sich dem so entstandenen öffentlichen Druck gebeugt und die Operation "Mare Nostrum" (Unser Meer) ins Leben gerufen: Die italienische Marine überwacht seither deutlich intensiver als zuvor die Gewässer vor Afrika. "Mare Nostrum" ist ein voller Erfolg: Die Italiener haben in den zurückliegenden Monaten mehr als 140.000 Menschen aus Seenot gerettet!

Dichte Patrouillen und trotzdem immer mehr Opfer

Und dennoch sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in den ersten neun Monaten dieses Jahres bereits 3072 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Das sind mehr als doppelt so viele wie im bisherigen Rekordjahr 2011. Also doch kein Erfolg von "Mare Nostrum"? Wie ist dieser rasante Anstieg trotz hoher Patrouillendichte zu erklären? Im Prinzip ganz einfach: Die Gesamtzahl derer, die sich mit schrottreifen und vollkommen überfüllten Seelenverkäufern auf die Reise über das Mittelmeer begeben, ist in den vergangenen Monaten sprunghaft angestiegen!

Felix Steiner (Foto: DW)

Felix Steiner

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International können das erklären: Der immer grausamere Bürgerkrieg in Syrien veranlasst immer mehr Menschen zur Flucht. Im Sommer, während und unmittelbar nach den israelischen Angriffen, saßen auch deutlich mehr Palästinenser aus dem Gaza-Streifen in den Booten als je zuvor. Wie sich in der Regel vor allem Menschen aus Ländern mit einer nahezu oder völlig zerstörten staatlichen Struktur auf die lebensgefährliche Überfahrt einlassen: Eritrea, Syrien, Mali, Somalia, Afghanistan.

Die Experten der europäischen Grenzschutzagentur Frontex blicken naturgemäß aus einer anderen Perspektive auf die Situation: Sie haben die Schleuser und Menschenhändler im Blick, die die Fluchtwege nach Europa mit einem fast industriellen Organisationsgrad betreiben. Vom Verkauf der "Tickets" in eigens betriebenen "Reisebüros" bis zur Bestechung der Hafenbeamten in Ägypten und Libyen, wo der Großteil der Flüchtlingsboote ablegt. Mit der höheren Wahrscheinlichkeit, dank "Mare Nostrum" gerettet zu werden, ist natürlich auch die Nachfrage sprunghaft gestiegen. Und weil sich damit ja viel Geld verdienen lässt, wird von gewissenlosen Schleusern inzwischen auch noch der allerletzte Kahn auf die Reise geschickt. Von denen manche schon kurz nach der Ausfahrt aus dem Hafen zerbrochen sind…

Die EU muss zu ihren Werten stehen

Was bedeutet das alles für die Europäische Union? Die Hoffnung, die kriminellen Schleuserstrukturen in Nordafrika zu zerschlagen, dürfte illusorisch sein. Einfach wegsehen, wenn Italien "Mare Nostrum" zum 1. November auslaufen lässt, und die Flüchtlinge zwar wieder deutlich häufiger ertrinken, aber wenigstens ihre Gesamtzahl abnimmt? Und sich darüber dann insgeheim freuen? Das kann für eine Union, die sich nicht nur als Wirtschafts- sondern auch als Wertegemeinschaft definiert, keine Lösung sein! "Mare Nostrum" muss eine europäische Gemeinschaftsaufgabe werden - das ist das Mindeste.

Und in Ländern wie Deutschland muss wieder dringend über Einreise- und Asylmöglichkeiten für Syrer in den türkischen und libanesischen Flüchtlingslagern gesprochen werden. In der Hoffnung, dass sich dann wenigstens die Familien mit Kindern nicht mehr auf die lebensgefährlichen Bootsfahrten über das Mittelmeer einlassen. Das mag unpopulär sein in einem Land, dessen Kommunen gerade unter der Last der bereits jetzt ankommenden Flüchtlinge ächzen. Aber ein so reiches Land muss sich das leisten können.

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