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Fokus Osteuropa

Prishtina hofft auf Schuldenerlass

Das Kosovo hat seine Schuldenbilanz vorgestellt, die es als Teil des ehemaligen Jugoslawien übernehmen muss. Prishtina will die Schulden zwar begleichen, aber die internationale Gemeinschaft soll mithelfen.

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380 Millionen Euro Schulden wollen bezahlt werden

Die Schulden des Kosovo gegenüber der Weltbank belaufen sich auf gut 380 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um den Anteil an den Schulden der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien, die auf den jungen unabhängigen Staat entfallen. Das ergibt sich aus der Schuldenbilanz, die die Regierung des Kosovo anlässlich der Aufnahme des Landes in die beiden wichtigsten internationalen Finanzinstitutionen, die Weltbank und den Internationalen Währungsfond (IWF), vorgelegt hat. Die Regierung hofft nun auf den Erlass eines Teils der Schulden vor dem Hintergrund der Geschichte des Landes, insbesondere der letzten zwei Jahrzehnte, in denen die Wirtschaftsentwicklung praktisch zu einem Stillstand gekommen war. Die USA haben sich mittlerweile bereit erklärt, dem Kosovo Schulden bei der Weltbank in Höhe von 125 Millionen Dollar zu erlassen.

Woher die Schulden kommen

Der kosovarische Finanzminister Ahmet Shala erklärte der Deutschen Welle, wie der derzeitige Schuldenstand des Landes berechnet wurde: „Nach dem Zerfall Jugoslawiens wurden die Schulden, die die Bundesrepublik Jugoslawien bei der Weltbank hatte, nach verschiedenen geografischen Regionen zugeordnet. Innerhalb der Schuld, die auf die restjugoslawische Föderation unter der Führung von Slobodan Milosevic entfiel, war auch ein Anteil für das Kosovo enthalten. In diesem Kontext hat Serbien seit 2001 die Schuldentilgung auch für Kosovo wiederaufgenommen.“ Minister Shala betont, dass mit der Aufnahme in die Weltbank und den IWF das Kosovo selbstverständlich auch die Verpflichtung übernommen habe, den eigenen Schuldenanteil und den Anteil, den Serbien bereits gezahlt hat, der Weltbank zu erstatten.

Die Begleichung der Schulden des ehemaligen Jugoslawien war bereits ein Thema der Verhandlungen über den Status des Kosovo. Die Behörden in Belgrad haben immer wieder darauf hingewiesen, dass Serbien jahrelang die Schulden für Kosovo mitbezahlt habe.

Prishtina will Entschädigung von Belgrad

Die Kosovaren machen ihre eigene Rechnung auf: Sie verlangen von Belgrad Kompensation für Schäden. Der Wirtschaftswissenschaftler Muhammed Mustafa war bei den Statusverhandlungen dabei. Er erinnert daran, dass neben den Schulden auch Wiedergutmachungszahlungen diskutiert worden seien: „Bei den Verhandlungen in Wien ging es neben der Schuldenfrage auch um die Verpflichtung Serbiens, Schäden auszugleichen. Sie sind seit den 80er Jahren durch die De-Industrialisierung des Kosovo entstanden oder später durch Kriegshandlungen, durch ausgebliebene Lohn- und Rentenzahlungen, einbehaltene Spareinlagen und so weiter.“

Er fügt hinzu, Serbien habe großen Wert darauf gelegt, selbst die Schuldentilgung in den 90er Jahren auf sich zu nehmen, da es in dieser Zeit die Ressourcen des Kosovo verwaltet hatte. Deshalb glaubt er auch, dass es erneut Gespräche mit den Behörden in Belgrad geben muss, um eine Lösung zu finden.

Internationale Hilfe gefragt

Die Regierung in Prishtina glaubt hingegen nicht, dass es möglich sei, Gespräche mit Belgrad über Schuldentilgung und Wiedergutmachung zu beginnen. Um so aufmerksamer beobachtet Finanzminister Shala daher die Schulden seines Landes: „Im Haushalt des letzten Jahres haben wir 55 Millionen Euro auf ein Sonderkonto zur Schuldentilgung transferiert.“ Die USA hätten das Kosovo bereits mit 125 Millionen US-Dollar unterstützt. „Auch von der EU erwarten wir, dass sie eine bestimmte Summe übernimmt. So möchten wir als unabhängiger Staat unsere Ernsthaftigkeit und Verpflichtung unter Beweis stellen, die Schuldentilgung selbst leisten zu können, sagt der Finanzminister.“

Autoren: Bekim Shehu

Redaktion: Birgit Görtz

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