Poroschenko: Ukraine will in die NATO | Aktuell Europa | DW | 30.11.2014
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Aktuell Europa

Poroschenko: Ukraine will in die NATO

Ein Jahr nach dem Beginn der Maidan-Proteste erneuerte der ukrainische Präsident Poroschenko den Wunsch seines Landes, Mitglied der NATO zu werden. Auf dem Unabhängigkeitsplatz wurde der Opfer gedacht.

Der ukrainische Präsident Poroschenko beim NATO-Gipfel in Newport Anfang September (Foto: dpa)

Der ukrainische Präsident Poroschenko beim NATO-Gipfel in Newport Anfang September.

Es war ein stilles Gedenken, das sich auf dem ehemals heftig umkämpften Maidan-Platz im Herzen von Kiew abspielte. In der Nacht zum Sonntag kamen tausende Ukrainer zum Unabhängigkeitsplatz, zündeten Kerzen an und gedachten so der Bürger, die nicht nur in der Hauptstadt, sondern im ganzen Land seit Beginn der prowestlichen Proteste vor einem Jahr verletzt oder ums Leben gekommen sind.

Auf Großbildschirmen wurden Bilder aus dem Winter 2013/2014 gezeigt - Fotos von der Protestbewegung, die zum Sturz des Moskau-treuen Präsidenten Viktor Janukowitsch geführt und eine prowestliche Regierung an die Macht gebracht hatten. Aur einer Bühne vor dem Unabhängigkeitsmonunment traten ehemalige Maidan-Aktivisten und Politiker auf, darunter die Sängerin Ruslana (Foto), die 2004 den Eurovision Song Contest gewonnen hatte und durch ihr unermüdliches Engagement zu einer Symbolfigur der Massenproteste geworden war.

Präsident Poroschenko will Nato-Mitgliedschaft

In einem Exklusiv-Interview mit der ARD erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, seine Landsleute seien gestorben für das Recht, Europäer zu sein. Gleichzeitig bekräftigte Poroschenko das Interesse seines Landes, langfristig Mitglied der NATO zu werden. Zuvor müsse es in der Ukraine allerdings umgreifende Reformen geben. "Wir müssen alles machen, damit das Land, das Einkommensniveau seiner Bürger, sein Bruttoinlandsprodukt, die Investitionen in die Verteidigung und die Streitkräfte den Kritierien entsprechen, die heute für Länder gelten, die die Nato-Mitgliedschaft anpeilen", eklärte der Präsident im Interview.

Im Zusammenhang mit der Situation mit der Ostukraine betonte Poroschenko, dass sich sein Land penibel an die zwölf Punkte des Minsker Protokolls vom September halte. Für den wiederholten Bruch der Friedensvereinbarungen mit Russland macht er die "Rebellen und Terroristen von Donezk und Luhansk" verantwortlich. Deswegen solle die Armee ausgebaut und die Kampffähigkeit des Landes gestärkt werden. "Wenn nötig, werden wir mit dem Revolver unter dem Kissen schlafen", erklärte Poroschenko mit Blick auf die Separatisten im Osten der Ukraine.

Klitschko kritisiert deutsche Wirtschaft

Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, nutzte den Gedenktag, um schärfere Sanktionen gegen Russland zu fordern und Kritik an Teilen der deutschen Wirtschaft zu üben. In einem Interview mit der Zeitung "Bild am Sonntag" machte der frühere Profiboxer Russland für die Eskalation des Konflikts in der Ukraine verantwortlich: "Das wird immer wieder vergessen, auch in Deutschland. Diejenigen, die Sanktionen gegen Russland in Frage stellen, zeigen damit, dass ihnen die Opfer in der Ukraine in Wahrheit gleichgültig sind", erklärte Klitschko in dem Interview.

Aus Deutschland gibt es bislang noch keine Reaktionen auf die Äußerungen Klitschkos. Allerdings hat sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einem Interview mit dem ZDF zur angestrebten Nato-Mitgliedschaft der Ukraine geäußert und den Befürwortern in Kiew Wind aus den Segeln genommen. Vor dem Hintergrund des schwelenden Konflikts in der Ostukraine sehe er die Ukraine nicht auf dem Weg in die NATO, erklärte Steinmeier. Es gehöre zur außenpolitischen Verantwortung, der Öffentlichkeit zu sagen, dass man nicht zusätzlich Öl ins Feuer gießen dürfe.

djo/sc (ARD, afp, dpa)