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Internationaler Strafgerichtshof

Philippinen drohen mit Austritt aus Weltstrafgericht

Nach dem Austritt mehrerer afrikanischer Staaten und zuletzt Russlands drohen nun auch die Philippinen die Mitgliedschaft zu kündigen. Präsident Duterte bezeichnete den Strafgerichtshof in Den Haag als "nutzlos".

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag Niederlande (picture-alliance/dpa/J.Vrijdag)

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag, Niederlande

Er überlege, die Mitgliedschaft zu kündigen, sagte der philippinische Präsident Rodrigo Duterte in Manila vor der Abreise zum Gipfeltreffen der Pazifikanrainerstaaten (APEC) in Peru. "Warum? Weil diese schamlosen Leute nur auf kleine Länder wie unseres draufhauen". Ein Ankläger des Gerichts in Den Haag hatte Duterte im Oktober gewarnt, er riskiere wegen seines blutigen Kampfes gegen die Drogenkriminalität eine Anklage. Seit Dutertes Amtsantritt im Juni sind mehr als 3000 mutmaßliche Drogendealer umgekommen, viele davon bei Polizeieinsätzen. Duterte hat die Devise ausgegeben, mit Dealern kurzen Prozess zu machen.

Duterte beschrieb den Internationalen Strafgerichtshof  (IStGH) als "nutzlos". Er zeigte sich frustriert über die Vorwürfe des Westens hinsichtlich der Tötungen in seinem Kampf gegen Drogen auch ohne Gerichtsbeschluss. Zudem beschuldigte er die Vereinten Nationen, Kriege weltweit nicht verhindert zu haben.

Russland sieht Mangel an Unabhängigkeit und Effizienz

Mehrere afrikanische Länder hatten ebenfalls ihren Austritt erklärt. Zuletzt zog der russische Präsident Wladimir Putin die bereits geleistete Unterschrift unter den Grundlagenvertrag auch zurück. Moskau kritisierte den Umgang des Strafgerichts in Den Haag mit Konflikten, an denen auch Russland beteiligt ist, sowie einen Mangel an Unabhängigkeit und Effizienz. Russland hatte das Römische Statut zur Gründung des Gerichtshofes im Jahr 2000 unterschrieben, den Vertrag bislang aber nicht ratifiziert - ebenso wie etwa China, USA und Israel.

Den Haager Strafgerichtshof gibt es seit 2002. Er verfolgt juristisch Völkermorde, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit weltweit.

mar/haz (dpa/afp/rtre)

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