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Asien

Pakistans Musharraf droht Amtsenthebung

Nach langen Beratungen hat sich die Regierung in Islamabad darauf geeinigt, den umstrittenen Staatschef Pervez Musharraf aus dem Amt zu drängen. Dieser sagte einen geplanten Olympia-Besuch in Peking eilig ab.

Staatspräsident Pervez Musharraf - MAP

Pervez Musharraf hat Widerstand angekündigt

Die Koalition beschloss nach offiziellen Angaben, die Amtsenthebung am 11. August 2008 im Unterhaus des Parlamentes in Gang zu bringen. Der entsprechende Entwurf für die Sondersitzung sei bereits vorbereitet.

Außerdem einigten sich die Regierungsparteien darauf, mehr als 60 Richter wieder einzusetzen. Diese hatte Musharraf während des von ihm verhängten Ausnahmezustandes im vergangenen Jahr durch seine Gefolgsleute ersetzt.

Asif Ali Zardari trifft Nawaz Sharif in Islamabad, Pakistan

Im Bündnis gegen Musharraf: Asif Ali Zardari von der Volkspartei und Ex-Premier Nawaz Sharif von der Moslem-Liga

Die Koalitionsspitzen, Asif Ali Zardari von der Volkspartei (PPP)und der ehemalige Premierminister Nawaz Sharif von der Pakistanischen Moslem-Liga (PML-N) hatten drei Tage in Islamabad über die politische Initiative gegen Musharraf beraten.

Erfolg nicht sicher

Unsicher bleibt deren Erfolg: Das von der Volkspartei geführte Parteienbündnis hat zwar die nötige einfache Mehrheit, um das Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten. Offen ist aber, ob sie die für eine Absetzung des Präsidenten vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments, der Nationalversammlung und dem Senat, zusammenbekommt. Im Oberhaus hat die Pakistanische Moslem-Liga (PML-Q) eine Mehrheit, die den Staatschef unterstützt.

Musharraf, einer der wichtigsten Verbündeten der USA im Kampf gegen Terrorismus, hatte nach der Wahl zugesagt, mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten. In jüngster Vergangenheit nahm seine Kritik besonders wegen der immer schlechteren wirtschaftlichen Lage und dem bedrohlichen Erstarken radikalislamischer Gruppen aber zu.

Helfer tragen ein Attentatsopfer auf einer Trage ins Krankenhaus - ap

Immer mehr Terror-Opfer durch islamistische Fundamentalisten entzweien Regierung und Staatschef

Aus dem Kreis seiner Vertrauten verlautete, dass er jedes verfassungsgemäße Mittel einsetzen wolle, um sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren zu verteidigen. Spekuliert wird in diesem Zusammenhang auch über eine Entlassung der Regierung und die Auflösung des Parlaments.

Der frühere Armeechef Musharraf hatte sich 1999 unblutig an die Macht geputscht und Premierminister Nawaz Sharif entmachtet. Unter internationalem Druck war er Ende 2007 als Armeechef zurückgetreten. Noch vor der Wahl im Februar ließ er sich vom alten Parlament für weitere fünf Jahre im Amt des Präsidenten bestätigen. (win)

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