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Asylverfahren

Nur 50.000 ausreisepflichtige Asylbewerber

Laut einem Medienbericht ist die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber in Deutschland weit geringer als von CDU-Vizechef Strobl behauptet. Der Großteil der abgelehnten Asylbewerber habe inzwischen ein Bleiberecht.

Von den fast 550.000 abgelehnten Asylbewerbern, die das Ausländerzentralregister bis Ende Juni erfasst hatte, seien nur rund 50.000 ausreisepflichtig, berichtet der Berliner "Tagesspiegel". 

CDU-Vize Thomas Strobl hatte am vergangenen Wochenende erklärt, Deutschland könne nicht 500.000 Ausländer ohne Bleiberecht im Land dulden. Er forderte eine verschärfte Abschiebepraxis. Diese Zahl hält aber laut Zeitungsbericht der Realität nicht stand.

Wie der "Tagesspiegel" erläutert, gab es Ende Juni 549.209 Menschen, deren Asylantrag in Deutschland abgelehnt wurde. Allerdings führt diese Statistik in die Irre, weil sie jeden Asylbewerber verzeichnet, der einmal abgelehnt wurde – unabhängig davon, wie sich der Status anschließend entwickelt. So seien in der Zahl beispielsweise auch noch rund 12.000 Fälle von Polen enthalten, die ihren Antrag vor dem EU-Beitritt ihres Heimatlandes gestellt haben und nun als EU-Bürger aufenthaltsberechtigt seien.

Insgesamt hätten 46,6 Prozent der in der Statistik Erfassten ein unbefristetes Aufenthaltsrecht; weitere 34,8 Prozent verfügten über ein befristetes Aufenthaltsrecht, so die Zeitung weiter. Diese Menschen hielten sich demnach legal in Deutschland auf. Dazu kommen offenbar zahlreiche Altfälle: Rund ein Fünftel der abgelehnten Asylanträge sei 1996 oder früher gestellt worden.

Sammelabschiebung von Afghanen

Nach einem Bericht des "Spiegel" bereitet das Bundesinnenministerium derzeit Sammelabschiebungen von Afghanen vor. Wie eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte, wird noch im Dezember ein erstes Flugzeug bis zu 50 Afghanen an den Hindukusch zurückbringen. Darunter seien abgelehnte Asylbewerber, die gegen ihren Willen abgeschoben würden, aber auch freiwillige Rückkehrer.

hk/ jj (kna, epd, "Tagesspiegel")