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Aktuell Nahost

Noch ein Anlauf zu einer Feuerpause

Das Gespenst eines langen Gaza-Krieges geht um. Amerikaner und Ägypter drängen zunächst auf ein Ende des Blutvergießens. In neue Friedensverhandlungen würden sich die USA aber wohl kaum verwickeln lassen.

Die internationalen Bemühungen zu einer wenigstens kurzfristigen Waffenruhe sind wiederholt kläglich gescheitert. Nach wenigen Stunden wurden regelmäßig auf beiden Seiten die Angriffe mit voller Feuerkraft fortgeführt. Die Führer Israels und der palästinensischen Hamas sahen ihre militärischen Ziele noch nicht erfüllt. In dieser verfahrenen Situation trat der amerikanische Außenminister am Dienstag mit der vermessen klingenden Forderung auf den Plan: "Eine Feuerpause zu erreichen ist eindeutig nicht genug".

John Kerry legte vor der Presse in Kairo dar, dass der von Ägypten ausgearbeitete Plan einen Rahmen vorgebe für einen Waffenstillstand und auch für weiterreichende Gespräche. Nach einer Waffenruhe müsse in ernsthaften Verhandlungen "über alle Anliegen gesprochen werden, die uns dorthin gebracht haben, wo wir heute sind", so der US-Chefdiplomat. Er vermied es aber, irgendwie von einer Wiederaufnahme der im April gescheiterten Friedensverhandlungen zu reden. Kerry hatte diese im wesentlichen mitinitiiert und vorangetrieben.

Sein ägyptischer Kollege Samih Schukri erklärte nach dem Treffen mit Kerry, man habe gemeinsam die Hoffnung, nach einer Waffenruhe die "mittel- und langfristigen Streitfragen" in Bezug auf Gaza anpacken zu können. Beide appellierten insbesondere an die radikal-islamische Hamas, einer Feuerpause mit Israel zuzustimmen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon reiste weiter nach Israel und appellierte dort an beide Kriegsparteien, das Blutvergießen einzustellen. "Beenden Sie das Kämpfen, beginnen Sie miteinander zu sprechen!", forderte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.

Ban bezeichnete den Raketenbeschuss israelischer Orte durch palästinensische Militante als "schockierend". Er mahnte aber auch: "Militärische Aktionen werden Israels Stabilität nicht stärken." Netanjahu beschuldigte die im Gazastreifen herrschende Hamas, aus taktischen und propagandistischen Gründen sogar mehr Verluste unter der eigenen Bevölkerung anzustreben. "Sie wollen, ich wiederhole, wollen mehr zivile Opfer", sagte der Regierungschef. Auch seinem Kabinett verlautete von mehreren Ministern, derzeit sei an ein Ende der Bombardements kaum zu denken.

SC/kle (APE, rtre, afpe, dpa)