1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost

Neues Kabinett unter Hariri steht

Fünf Monate nach den Wahlen hat sich Ministerpräsident Hariri mit der Opposition auf eine Einheitsregierung geeinigt. Dem neuen Kabinett gehören 30 Minister an – unter ihnen zwei Vertreter der oppositionellen Hisbollah.

Ministerpräsident Saad Hariri bei der Stimmabgabe im Juni 2009 (Foto: AP)

Wird die neue Einheitsregierung führen: Saad Hariri

Am Montagabend (09.11.2009) legte Ministerpräsident Saad Hariri seine Kabinettsliste vor. Danach gehören der Regierung insgesamt 30 Minister an. 15 der neuen Ressortchefs stammen aus dem Lager Hariris, zehn Posten werden von der pro-syrischen Opposition besetzt und fünf Minister von Libanons Präsident Michel Suleiman nominiert. Damit werde ein neues Kapitel in der Geschichte des Landes aufgeschlagen, betonte Hariri nach Bekanntgabe der Kabinettsliste.

Libanesen vor einem Wahlbüro in Beirut (Foto: dpa)

Bereits vor fünf Monaten hatten die Libanesen ihr Parlement gewählt

UN-Generalsekretär begrüßt Regierungsbildung

Immer wieder hatte es in der Vergangenheit Streit um die Zusammensetzung der Regierung gegeben, zeitweise herrschten chaotische Zustände im Libanon. Schließlich hatten sich die Hisbollah und das pro-westliche Lager von Hariri auf einen komplizierten Schlüssel zur Machtverteilung geeinigt, nachdem die Hisbollah am vergangenen Samstag (05.11.2009) einer Einheitsregierung zugestimmt hatte.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Bildung einer libanesischen Regierung und rief die Verantwortlichen in Beirut auf, "weiter im Geiste der Einheit, des Dialogs und der Kooperation zusammenzuarbeiten". Auch Frankreich und Italien bewerteten die Regierungsbildung als positives Signal für den Libanon.

Einheitsregierung nach zähen Verhandlungen

Der libanesische Präsident Michel Suleiman in seinem Büro Foto: dpa

Fünf Minister werden von Präsident Michel Suleiman nominiert

Seit den Wahlen vom 7. Juni 2009 hatte sich Hariri als Führer des pro-westliche Lagers und Wahlsieger um eine Regierungsbildung bemüht. Im September hatte der Sohn des ermordeten Ex-Ministerpräsidenten Rafik Hariri dieses Vorhaben aufgegeben, wurde jedoch von Präsident Suleiman einige Tage später erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Autorin: Stephanie Gebert (afp, dpa, ap)

Redaktion: Sarah Mersch

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema