Sanktionen gegen die Mullah-Währung

Die Tür für eine diplomatische Lösung bleibt offen, aber man hat nicht ewig Geduld mit den Führern der Islamischen Republik: Diese Botschaft aus dem Weißen Haus wurde auch anlässlich dieser neuen Druckmittel nach Teheran gesandt. Hauptstoßrichtung bleibt, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen und den Bau einer Atombombe zu verhindern. In der neuen Runde von Wirtschaftssanktionen werden der Automobilsektor und die Währung Rial ins Visier genommen.

Der jüngste Erlass von Präsident Barack Obama erlaube Strafmaßnahmen gegen ausländische Finanzinstitute, die Überweisungen in Rial vornehmen oder Konten in der Währung führen, erläuterte ein Sprecher des Weißen Hauses. Zudem könne nun der Verkauf von Waren und Dienstleistungen an die iranische Autoindustrie unter Strafe gestellt werden.

Es für den Iran teuer machen

Diese neuen Sanktionen sollten "die Kosten des Iran für die Missachtung der internationalen Gemeinschaft" erhöhen. Ein Washingtoner Regierungsvertreter sagte zudem vor Journalisten, der Rial solle "außerhalb des Iran unbenutzbar" gemacht werden.

Der Westen verdächtigt das Mullah-Regime, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Die Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad weist die Vorwürfe zurück und beharrt auf ihrem Recht zur Nutzung der Atomenergie. In dem Streit verhängten UN, USA und EU mehrere Stufen scharfer Strafmaßnahmen, um Teheran zum Einlenken zu zwingen. Seit Inkrafttreten eines vollständigen Ölembargos der EU und der USA vergangenen Sommer sind nach US-Angaben die iranischen Öleinnahmen drastisch eingebrochen.

Auch vor der Wahl eines neuen Präsidenten am 14. Juni sind nach Einschätzung von Beobachtern im Iran in der Atomfrage keine Anzeichen für einen Kompromiss oder einen Wechsel erkennbar.

SC/wa (rtre, afp)