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Asien

Nepal am Scheideweg

Seit 1996 kämpfen maoistische Rebellen in Nepal gegen die Regierung. Allein am letzten Wochenende kamen über 170 Menschen bei einem Überfall ums Leben. Jetzt werden die politischen Weichen neu gestellt.

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Polizist in Kathmandu

Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba kündigte am Montag im Parlament in Kathmandu einen langen und harten Kampf gegen den Terror an. Er habe die Sicherheitskräfte angewiesen, Strategie und Taktik im Kampf gegen die Maoisten zu verbessern. Bei dem Überfall in Mangalsen im Westen des Landes waren 137 Soldaten, Polizisten und Zivilisten sowie schätzungsweise 40 Maoisten getötet worden.

Diskussion um Ausnahmezustand

Während der aktuellen Wintersitzung des Parlaments beraten die Abgeordneten über eine Bestätigung und mögliche Verlängerung des im November 2001 von König Gyanendra ausgerufenen Ausnahmezustandes. Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba zeigte sich dabei wenig beeindruckt von der heftigen Kritik der Oppositionsparteien an seiner "Unfähigkeit", mit den Vertretern der Maoisten einen Waffenstillstand auszuhandeln. Er appellierte an alle politischen Parteien und an die Bürger, die Regierung beim Kampf gegen den "Terrorismus" zu unterstützen.

Verfassungsänderung angeboten

Der Premierminister erklärte sich bereit, die Verfassung zu ändern und eine Übergangsregierung zur Vorbereitung von Wahlen zu bilden. Zum Ausnahmezustand, der nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Regierung und Maoisten ausgerufen worden war, sagte Deuba vor dem Abgeordnetenhaus: "Es war die einzige Möglichkeit. Aber wenn Sie der Meinung sind, dass eine Grundgesetzänderung und die Bildung einer nationalen Regierung eine Lösung sind, soll es an mir nicht scheitern."

Opposition und Regierung nähern sich an

Die Stellungnahme des Ministerpräsidenten erfolgte, nachdem Oppositionsführer Madhav Kumar Nepal wissen ließ, er werde die Regierung unterstützen, "falls diese zu Verfassungsänderungen bereit ist". Nur so könnten die politischen Probleme des Landes gelöst werden. Die maoistische Forderung nach einer verfassunggebenden Versammlung lehnte der Politiker dagegen ab. Nepals Partei verfügt über 68 der insgesamt 205 Sitze im Parlament.

Der Ausnahmezustand muss nach Artikel 115 des Grundgesetzes des Königreichs Nepal innerhalb von drei Monaten nach seiner Ausrufung von einer Zweidrittelmehrheit des Abgeordnetenhauses bestätigt werden.

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