Nahles: War das die Rede ihres Lebens? | Deutschland | DW | 21.01.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Sozialdemokratie

Nahles: War das die Rede ihres Lebens?

Blödsinn, einen Vogel zeigen, bis es quietscht - keiner hat auf dem SPD-Parteitag kämpferischer argumentiert als Andrea Nahles. Mit ihrer Rede hat sie die Stimmung gedreht und damit das SPD-Establishment gerettet.

Bei der SPD-Führung im Bonner "World Conference Center" ist Angst zu spüren. Die Angst, von der eigenen Jugendorganisation, den Jungsozialisten (Jusos) hier vorgeführt zu werden. Die Angst, die alles entscheidende Abstimmung zur Zukunft Deutschlands zu verlieren. Der Chef der Jusos, Kevin Kühnert, hatte dem Parteitag gerade versprochen, mit ihm und seinen Leuten könne man "etwas Großes" erreichen - wenn mit Nein gestimmt werde. "NoGroKo" - tosender Applaus.

NoGroko-Anführer Kühnert stand kurz vor einem Sieg

Vor Kühnert hatte Parteichef Martin Schulz in seiner Rede für eine weitere Große Koalition geworben, zumindest für Verhandlungen mit Angela Merkels CDU und der bayerischen CSU. Der Applaus für ihn - eher verhalten. Dann tritt Andrea Nahles ans Pult. Vor 20 Jahren war sie selbst Juso-Vorsitzende, aber Solidarität mit der alten Jugendorganisation kennt sie keine. Stattdessen geht die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sieben Minuten lang voll auf die Gegner der Großen Koalition los.

Video ansehen 00:57
Jetzt live
00:57 Min.

"Was ist denn etwas Großes?", fragt Nahles in Anspielung auf den Juso-Vorsitzenden Kühnert und erzählt von einer Begegnung mit einer Dame am Flughafen. Die Dame habe sie auf die SPD-Rentenpolitik angesprochen. Die SPD-Delegation um Andrea Nahles hatte in den Verhandlungen mit CDU und CSU eine höhere Rente für Menschen, die sehr lange gearbeitet haben, durchgesetzt. Die Dame am Flughafen habe ihr gesagt "Ich setze auf sie", erzählt Nahles. Ihre Stimme bebt als sie erklärt, dass die Grundrente etwas Großes sei und dass sie in der SPD sei, "weil ich was Großes im Kleinen immer gesehen habe".

"Wie verrückt" den Mindestlohn durchgesetzt

In der letzten Regierung Merkel war Nahles die Ministerin für Arbeit und Soziales. Vielleicht war sie die effizienteste SPD-Ministerin. Den Mindestlohn, eines der größten sozialdemokratischen Projekte der Amtszeit, hat sie professionell bearbeitet, oder wie sie jetzt in die Halle ruft: "wie verrückt" durchgesetzt. Und auch in einer neuen Amtszeit will sie solche Themen angehen. Für ein gerechteres Gesundheitssystem kämpfen, gegen befristetet Arbeitsverträge, eine faire Flüchtlingspolitik. "Wir können mit den Konservativen nicht alles durchsetzen", ruft sie, aber deswegen hieße die Partei ja auch SPD und sei "eigenständig".

Selbstkritisch merkt Nahles an, dass man die eigenen Erfolge besser verkaufen müsse, "da habt ihr recht". Aber das ist es dann auch an Zugeständnissen an die NoGroKo-Anhänger, die Gegner der Großen Koalition um Juso-Chef Kevin Kühnert. Die Argumente der Gegner nimmt sie so energisch auseinander, dass zwischendurch die Mikrofone an ihrem Pult wackeln. Mit beiden Händen schlägt sie aufs Rednerpult, stößt mit ihrem Finger in die Luft, haut ein Bündel Papier vor sich hin. "Wir geben doch die SPD nicht auf, in dem Moment, wo wir uns entscheiden, mit den anderen zu regieren."

Nahles seziert die Argumente der GroKo-Gegner

Eine Sorge der Jusos ist, dass von der SPD nach einer erneuten Großen Koalition "nichts mehr übrig ist". Kühnerts Leute glauben, dass sich die Partei in der Opposition besser erneuern könne. Nahles kennt das Argument. Tatsächlich, die SPD hat nach zwei Koalitionen mit Merkel Wähler verloren. Aber dazwischen lagen vier Jahre Opposition, in denen die SPD auch nur von "23 auf 25 Prozent" geklettert sei. Da könne man nicht "von einer glühenden Erholung sprechen", ruft Nahles. Außerdem stellt sie den Abstieg der deutschen Sozialdemokraten in den europäischen Kontext: Andere Parteien würden auch ohne Merkel und ohne Große Koalitionen verlieren.

Mit ihrem stärksten Argument aber zielt Nahles auf das Szenario Neuwahlen - die für sie wahrscheinlichste Alternative zur Großen Koalition. "Ich habe keine Angst vor Neuwahlen, ich habe Angst vor den Fragen der Bürger", sagt sie und erklärt, was zu erwarten wäre. Die Leute würden fragen, warum sie denn das, was jetzt im Programm stehe, nicht in einer Großen Koalition durchgesetzt hätten, ruft sie. Wenn die SPD dann antworten würde, dass man ja nicht alles durchbekommen hätte, würden ihnen die Leute "einen Vogel zeigen". Dabei klingt die einstige Juso-Idealistin ganz realistisch. In Neuwahlen würde die SPD weder eine absolute Mehrheit erreichen, noch wäre ein Links-Bündnis realistisch; dafür fehlen SPD, Linke und Grünen nach aktuellen Umfragen über zehn Prozentpunkte an Stimmen. Also, so Nahles: "Blödsinn!"

Am Ende verspicht Nahles der SPD, in den anstehenden Gesprächen mit den Konservativen zu verhandeln "bis es quietscht". Das wollen die Delegierten hören, das begeistert die Bonner Halle. Eine Begeisterung, die weder Schulz noch sonst ein Parteimitglied erzeugen konnten. "Einfache" Delegierte und professionelle Kommentatoren sind sich danach einig: Andrea Nahles hat die gesamte SPD-Führung und allen voran Martin Schulz gerettet. Die einstige Juso-Vorsitzende hat den Job des Parteivorsitzenden gemacht, weil sie so klang, wie eine SPD-Vorsitzende an einem solchen Tag klingen muss.

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema