1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost

Nach neuer Wahlverschiebung: Panzer in Beirut

Im Libanon ist die Wahl eines neuen Präsidenten zum fünften Mal binnen weniger Wochen gescheitert. Damit ist ein gefährliches Machtvakuum entstanden: Das Land steht ohne gewähltes Staatsoberhaupt da.

Lianesische Armisten (Archivbild)

Libanons Armee ist in Alarmbereitschaft (Archivbild)

Das libanesische Parlament hat die Wahl eines Nachfolgers von Emile Lahoud auf den 30. November vertagt. Es versäumte damit die letzte Möglichkeit, vor Ablauf der Amtszeit Lahouds einen Nachfolger zu bestimmen. Parlamentspräsident Nabih Berri teilte mit, bis zum kommenden Freitag solle den verschiedenen Kräften Gelegenheit gegeben werden, einen Konsens über die Wahl eines neuen Staatspräsidenten herzustellen.

Parlament in Beirut, Quelle: AP

Die Sitzung des Parlaments wurde frühzeitig abgebrochen

Zuvor waren bereits vier Anläufe zur Präsidentenwahl gescheitert, weil sich die anti-syrische Parlamentsmehrheit um Regierungschef Fuad Siniora und die von der radikal-islamischen Hisbollah angeführte Opposition nicht auf einen Kandidaten verständigen konnten.

Der libanesische Staatspräsident muss verfassungsgemäß stets ein maronitischer Christ sein, während das Amt des Regierungschefs den sunnitischen Muslimen, das des Parlamentspräsidenten den Schiiten vorbehalten ist.

Hisbollah droht mit Unruhen

Nach Mitternacht liegt es am pro-syrischen Lahoud, wem er seine Vollmachten überträgt. Möglich wäre, sie an die Streitkräfteführung, die Regierung des pro-westlichen Ministerpräsidenten Fuad Siniora oder auch an eine neue Regierung abzugeben.

Der bisherige Präsident Emile Lahoud, Quelle: AP

Der bisherige Präsident Emile Lahoud

Die Hisbollah als große schiitische Oppositionspartei warnte Siniora davor, Lahouds Vollmachten an sich zu ziehen: "Innerhalb von Stunden ist dann die Opposition auf den Straßen und stürzt ihn mit Gewalt", sagte der Hisbollah-Politiker Wiam Wahhab. Die Hisbollah spielt eine zentrale Rolle im innerlibanesischen Machtkampf: Vor einem Jahr traten ihre fünf Minister aus dem Kabinett Sinioras zurück und brachten damit die delikate Machtbalance zwischen Christen, sunnitischen und schiitischen Muslimen im Libanon aus dem Lot.

Aus Furcht vor Unruhen zogen sich die Menschen unmittelbar nach der Ankündigung der erneuten Wahlverschiebung in ihre Häuser zurück. In Beirut wurden starke Truppenverbände zusammengezogen, an Straßen und Plätzen bezogen Panzer Stellung.

Zwei konkurrierende Regierungen?

Als gefährlichstes Szenario für die Stabilität des Libanons gilt die Möglichkeit, Lahoud könnte eine neue Regierung einsetzen und ihr seine Vollmachten übertragen. Da Siniora nicht weichen will, hätte der Libanon dann erstmals seit den letzten beiden Jahren des Bürgerkriegs von 1975 bis 1990 wieder zwei konkurrierende Regierungen.

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema