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Aktuell Asien

Myanmar streicht Nachwahlen

Unbesetzte Parlamentssitze sollen doch nicht besetzt werden. Die Wahlkommission hat eine geplante Nachwahl für November abgesagt. Zur Begründung wurden unter anderem hohe Kosten für ein internationales Treffen angeführt.

35 Parlamentssitze sind derzeit unbesetzt, im November sollten die Abgeordneten dafür gewählt werden. Doch jetzt hat der Leiter der Wahlkommission, Tin Aye, die Wahl abgesagt. Drei Gründe nannte er für diese Entscheidung: Myanmar sei in diesem Jahr Gastgeber des Treffen der Südostasiatischen Staaten (ASEAN).

Zudem müsse sich das Land auf die landesweiten Wahlen im nächsten Jahr vorbereiten. Er hob außerdem hervor, dass von der Nachbesetzung der freien Parlamentssitze keine Veränderung der Machtverhältnisse zu erwarten sei.

Verschwendung von Zeit und Geld

Dies sieht ein Sprecher der Nationalliga für Demokratie (NLD), der auch Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi angehört, ähnlich. Er sagte, es wäre eine Verschwendung von Zeit und Geld. "Wir werden uns nun auf die landesweiten Wahlen 2015 vorbereiten."

Nach jahrzehntelanger Militärdiktatur ist das Land seit 2011 auf dem Weg zu mehr Demokratie. Die Generäle ließen zwar Wahlen zu, sicherten dem Militär per Verfassung aber 25 Prozent der Parlamentssitze. Bei den letzten Nachwahlen im April 2012 gewann die NLD von 44 Sitzen 43.

fab/sc (dpa,ape,rtre,afpe)