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Aktuell Asien

Mordanklage gegen Ex-Regierungschef

Der frühere thailändische Ministerpräsident Abhisit muss sich im Zusammenhang mit den Unruhen 2010 wegen Mordes vor Gericht verantworten. Auch sein damaliger Stellvertreter Suthep wurde angeklagt.

Der frühere Ministerpräsident Abhisit bei der Ankunft im Justizministerium (Foto: Reuters)

Abhisit Vejjajiva Premierminister Bangkok Thailand

Anlass für die Mordanklage gegen Ex-Regierungschef Abhisit Vejjajiva und seinen einstigen Stellvertreter Suthep Thaugsuban ist der Tod eines Taxifahrers, der während der blutigen Unruhen im Jahr 2010 bei einem Militäreinsatz gegen regierungsfeindliche Demonstranten erschossen wurde. Das Justizministerium in Bangkok teilte mit, die Anklage beruhe auf Zeugenaussagen sowie einem Gerichtsurteil, demzufolge der Taxifahrer von thailändischen Soldaten erschossen wurde. Abhisit hatte den Vorwurf in der vergangenen Woche als "politisch" motiviert zurückgewiesen. Auch Suthep bestritt die Beschuldigung.

Die Ermittlungsabteilung im Justizministerium folgte den Argumentationen der beiden Politiker nicht, die bei der Ermittlungsbehörde in Bangkok erschienen. Hunderte Polizisten sicherten das Gebäude, vor dem Unterstützer und Demonstranten warteten. Abhisit und Suthep, beide Abgeordnete im Parlament, müssten sich bis kommenden Mittwoch der Polizei stellen. Ansonsten werde Haftbefehl erlassen, sagte der Chef der Ermittlungsbehörde DSI, Tharit Phengdit, am Donnerstag.

Zäher politischer Streit

Die Anklage ist die jüngste Wendung in einem langwierigen politischen Streit von Anhänger und Gegnern des ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra, der als Ministerpräsident 2006 vom Militär gestürzt wurde. Thaksin floh 2008 ins Exil, kurz bevor er wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde. Seine Anhänger nennen sich Rothemden.

Erst am 24. November hatte die Polizei Tränengas gegen regierungsfeindliche Proteste eingesetzt (Foto: Reuters)

Erst am 24. November hatte die Polizei Tränengas gegen regierungsfeindliche Proteste eingesetzt

Im Jahr 2010 kam es zu gewaltsamen Proteste der sogenannten Rothemden gegen die Regierung. Die thailändische Hauptstadt Bangkok wurde damals wochenlang teilweise lahm gelegt. Mehr als 90 Menschen wurden bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten getötet, mindestens 1800 erlitten Verletzungen. Inzwischen ist Thaksins Schwester Yingluck Ministerpräsidentin.

kle/hp (afp, dpa, ape, rtre)

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