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Nahost

Mission Impossible

Europa bemüht sich seit Jahren um einen Frieden im Nahen Osten. Doch was kann der deutsche Außenminister Fischer bei seinen Vermittlungsbemühungen erreichen, wenn die Falken auf beiden Seiten die Politik bestimmen?

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EU-mitfinanzierter Internationaler Flughafen Gaza nach israelischem Angriff zerstört

Bundesaußenminister Joschka Fischer ist am 13.2.2002 zu einer viertägigen Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. In Gesprächen in Kairo, Jerusalem und Ramallah wird er versuchen, zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln und die Sprachlosigkeit zwischen beiden Seiten zu durchbrechen. Ob er dabei jedoch mehr Erfolg haben wird, als im vergangenen Jahr ist mehr als zweifelhaft.

Reisen mit kurzlebigen Erfolgen

Drei Mal war Fischer im vergangenen Jahr in Israel und in den palästinensischen Gebieten. Drei Mal pendelte er zwischen Ramallah und Jerusalem hin und her und bemühte sich, eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern und einen Waffenstillstand zwischen beiden Seiten auszuhandeln.

Joschka Fischer und Ariel Sharon

Joschka Fischers Besuch im Oktober 2001 bei Israels Premierminister Ariel Scharon, recht, war wenig erfolgreich

Sein Verhandlungserfolg nach dem Anschlag auf die Tel Aviver Diskothek Dolfinarium im Sommer 2001 führte immerhin noch zu einer mehrwöchigen Waffenruhe zwischen beiden Seiten. Sie wurde im Laufe des Jahres jedoch immer kurzlebiger. Sein letzter Besuch in der Region im vergangenen Herbst endete ohne Aussichten auf eine Beruhigung der Lage.

Die Falken haben das sagen

Fast resigniert beschloss Fischer damals seine Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat. Beide Seiten ließen keine Bereitschaft erkennen, den Teufelskreis der Gewalt zu durchbrechen und die Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Der Mitchell-Plan, der nach einem Waffenstillstand vertrauensbildende Maßnahmen und schließlich eine Rückkehr an den Verhandlungstisch vorsieht, ist vom israelischen Kabinett noch nicht einmal angenommen worden.

Doch inzwischen hat sich die Lage im Nahen Osten weiter verschärft. Der palästinensische Terror, der zwischenzeitlich abgenommen hatte, ist nach weiteren Liquidierungen prominenter palästinensischer Führer wieder neu aufgeflammt. Die gezielte Tötung von Fatah-Führer Raed Karmi Mitte Januar hat eine beispiellose Welle von Anschlägen ausgelöst, die auf israelischer Seite mit immer neuen militärischen Schlägen gegen die palästinensische Autonomiebehörde beantwortet wurde.

Lesen Sie auf Seite 2, warum deutsche Kritik an der israelischen Politik kein Tabu mehr ist.

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