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Aktuell Nahost

Merkel zweifelt an Flugverbotszone in Syrien

Während die syrische Armee offenbar eine Großoffensive in Aleppo startet, glaubt Bundeskanzlerin Merkel nicht an eine Flugverbotszone in dem Bürgerkriegsland. Sie will weiter für einen Waffenstillstand arbeiten.

Angesichts der eskalierenden Kämpfe in Syrien wurde zuletzt immer wieder über die Einrichtung einer Flugverbotszone in dem Bürgerkriegsland gesprochen – zuletzt von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem US-Kollegen John Kerry. Bundeskanzlerin Angela Merkel zweifelt nun aber an solch einer Maßnahme. "Ich selbst bin skeptisch, dass man im Augenblick (..) sofort eine Flugverbotszone durchsetzen kann", sagte die Regierungschefin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem malaysischen Premierminister Najib Razak in Berlin.

Zugleich forderte Merkel weitere Anstrengungen für einen Waffenstillstand in Syrien. Es liege "ganz eindeutig" an Russland und dem Regime von Machthaber Baschar al-Assad, die Chancen für einen Waffenstillstand und eine humanitäre Versorgung wieder zu verbessern. Nur mit Gesprächen komme man voran.

"Tiefer, tiefer Rückschlag"

Die jüngsten Luftangriffe auf Aleppo verurteilte Merkel scharf. Die Angriffe seien "brutale Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in einem absolut nicht akzeptablen Ausmaß", sagte sie. In den vergangenen Tagen habe es einen "tiefen, tiefen Rückschlag" gegeben.

Erst in der vergangenen Woche hatten die beiden Außenminister Steinmeier und Kerry eine Flugverbotszone gefordert.  Sie reagierten damit auf die neu aufgeflammte Gewalt nach dem Zusammenbruch einer Waffenruhe. "Wenn der Waffenstillstand überhaupt noch eine Chance haben soll, führt der Weg nur über ein zeitlich begrenztes, aber vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien - mindestens für drei, besser für sieben Tage", sagte Steinmeier in New York. Anfang September hatte bereits die Türkei den USA und Russland einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.

wo/sc (afp, dpa, rts)

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