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Nahost

Merkel und Olmert wollen Geschichte schreiben

Beim Israel-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel kamen in Jerusalem erstmals Regierungsmitglieder beider Länder zu gemeinsamen Beratungen zusammen. Höhepunkt der Reise ist heute Merkels Rede vor der Knesset.

Merkel in der Gedenkstätte Yad Vaschem, Quelle: AP

Kanzlerin Merkel in der Gedenkstätte Jad Vaschem, hinter ihr Ministerpräsident Olmert

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert nannte die am Montag (17.3.2008) in Jerusalem aufgenommenen deutsch-israelischen Kabinettsgespräche "ganz außergewöhnlich, vielleicht historisch". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von "neuen Formen" für die Weiterentwicklung der Beziehungen. Schon am Sonntag zu Beginn ihres Besuches hatte sie in Tel Aviv erklärt, dass zwischen beiden Ländern ein "neues Kapitel" begonnen werde. Mit dem ersten großen Regierungstreffen wollen Deutschland und Israel ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. Erstmals kommen dabei Regierungsmitglieder beider Staaten zu gemeinsamen Beratungen zusammen.

13 Seiten mit gemeinsamen Projekten

Nach der Plenarsitzung der Minister lobte die Bundeskanzlerin, dass die am Montag vereinbarten Projekte weit über die klassischen Ressorts hinausgingen. Die Liste der Projekte wuchs auf 13 Seiten an und reicht von der Eröffnung zweier Zentren für Deutschlandstudien in Israel über den Austausch von Stabsoffizieren zu Ausbildungszwecken bis zur Forschungskooperation im Bereich Sicherheitstechnik.

Olmert hatte vor einem Jahr die Idee zu den Konsultationen, die für die israelische Regierung ein ganz neues diplomatisches Format sind. Das Bundeskabinett kennt solche Treffen bereits mit Frankreich, Italien, Spanien, Russland und Polen. Der Rahmen für die Veranstaltung fiel letztlich viel größer aus, als ursprünglich geplant. Merkel reiste mit sieben Bundesministern und einer Staatsministerin an, also mit ihrem halben Kabinett. Von israelischer Seite nahmen unter anderem die Minister für Äußeres und Verteidigung, Zipi Livni und Ehud Barak, teil.

Besonderes Erlebnis in Jad Vaschem

Olmert empfängt Kanzlerin Merkel am Flughafen in Tel Aviv. Quelle: AP

Olmert empfing Merkel am Sonntag in Tel Aviv

Als eines der erschütternsten Erlebnisse ihres Lebens bezeichnete Merkel ihren Besuch in Jad Vaschem. Deutsche und israelische Regierungsvertreter hatten am Montag gemeinsam die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte besucht. Die Bundeskanzlerin legte in der "Halle der Erinnerung" einen Kranz auf den Stein, unter dem sich die Asche von Holocaust-Opfern befindet. Anschließend besuchte sie das Denkmal für die ermordeten Kinder und trug sich in das Gästebuch ein mit dem Satz: "Im Bewusstsein der Verantwortung Deutschlands für die Schoah unterstreicht die Bundesregierung mit den ersten deutsch-israelischen Konsultationen ihre Entschlossenheit für die gemeinsame Gestaltung der Zukunft."

Gespräche über den Siedlungsausbau

Merkel sprach mit Olmert auch über den umstrittenen Siedlungsausbau im Osten Jerusalems und im Westjordanland. Sie blieb mit ihrer Kritik aber zurückhaltend und betonte, "dass sich die praktischen Umstände schon komplizierter darstellen, als man das aus der Ferne sieht". Auch die israelische Seite klage, dass die Palästinenser viele Vereinbarungen nicht umsetzten.

Palästinensische Kassam-Raketen, die in israelischen Dörfern landen, Quelle: dpa

Störfaktor: Palästinensische Kassam-Raketen, die in israelischen Dörfern landen

Auch der Friedensprozess war Thema. Merkel sagte mit Blick auf den Beschuss Israels mit palästinensischen Kassam-Raketen, es gebe "Bedingungen, die Gespräche nicht gerade erleichtern". Ziel sei aber weiterhin die Zwei-Staaten-Lösung. Olmert betonte, er fühle sich den Beschlüssen der Konferenz in Annapolis verpflichtet. Voraussetzung dafür sei, "dass der Terror aufhört". Er verwies darauf, dass die Verhandlungen mit den Palästinensern fortgesetzt würden. Ziel sei weiterhin, eine Einigung bis Jahresende.

Rede in der Knesset

Am Dienstagmorgen ist Merkel mit Staatspräsident Schimon Peres zusammengetroffen. Peres hat den Besuch von Merkel in seinem Land als beispiellos bezeichnet. Es sei "ein wirklich großer Beitrag" zu den Bemühungen, den Nahost-Konflikt zu lösen und der terroristischen Bedrohung zu begegnen, sagte Peres nach einem Treffen in Jerusalem. Am Nachmittag soll Merkel als erste ausländische Regierungschefin vor der Knesset sprechen.

Diese Ehre wird sonst nur Staatsoberhäuptern zuteil. Für Merkel, die ihre Rede trotz Protests einiger Abgeordneter auf Deutsch halten will, wurde eine Ausnahmeregelung getroffen. Anschließend beendet Merkel ihren dreitägigen Besuch in Israel. Sie hatte das Land als Regierungschefin bereits zwei Monate nach ihrem Amtsantritt im Januar 2006 sowie im April 2007 besucht. (tos/stl)

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