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Nahost

Merkel in Israel

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Sonntag (16.3.2008) zu einem dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Im Mittelpunkt stehen die ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Israels Premierminister Ehud Olmert

Unmittelbar vor der Reise wurde eine überraschende Nahost-Initiative der Bundesregierung bekannt: Bei einer Konferenz in Berlin soll im Juni über den Aufbau von Polizei und Justiz in den palästinensischen Autonomiegebieten verhandelt werden. Zu den Teilnehmern sollen neben der palästinensischen Autonomiebehörde und Israel mehrere arabische Staaten, alle EU-Mitglieder sowie die USA, Russland und die UN zählen.

Merkel wurde am Sonntagnachmittag (16.03.2008) in Tel Aviv von Ministerpräsident Ehud Olmert mit militärischen Ehren begrüßt. Anschließend reiste sie zum Kibbuz Sde Boker weiter, wo sie gemeinsam mit Präsident Schimon Peres das Grab des ersten israelischen Regierungschefs David Ben Gurion und dessen früheres Wohnhaus besuchte.

Erinnerung und Zukunftsplanung

Anlass für Merkels Reise ist der 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels. "Wir wollen die Glückwünsche der Bundesregierung und der Menschen in Deutschland überbringen", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft im Internet. Sie ist die erste Regierungschefin, die Israel mit einem Besuch zum 60-jährigen Bestehen gratuliert. Die offiziellen Feierlichkeiten, zu denen auch US-Präsident George W. Bush erwartet wird, finden im Mai statt.

Merkel will auf ihrer Reise Erinnerung und Zukunftsplanung verbinden. "Wir müssen auf der einen Seite die Verantwortung für die Vergangenheit im Blick haben und dies wird deutsche Politik immer tun und auf der anderen Seite unsere Beziehungen auf die Zukunft ausrichten."

Rede vor der Knesset

Am Montagmorgen steht der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem auf dem Programm. Nach einer Gedenkzeremonie wollte Merkel in Anwesenheit Olmerts einen Kranz in der Gedenkstätte niederlegen.

Für später am Tag waren die ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Jerusalem vorgesehen. Daran nehmen sieben Bundesminister aus Merkels Kabinett teil. Dabei sollen Projekte in den Bereichen Umwelt, Jugend, Wissenschaft, Justiz, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit beschlossen werden.

Am Dienstag redet die Kanzlerin vor Knesset. Es ist der erste Auftritt eines ausländischen Regierungschefs vor dem israelischen Parlament. Merkel sagte, sie werde vor den rund 120 Abgeordneten deutlich machen, "dass die Bedrohungen, denen der Staat Israel ausgesetzt ist, auch unsere Bedrohungen sind". Das gelte ganz besonders im Hinblick auf den Iran. Deutschland werde auch weiter darauf dringen, dass "das iranische Nuklearprogramm nicht voranschreiten kann und der Iran sich endlich an die internationalen Spielregeln hält". (wga)

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