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Aktuell Deutschland

Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein

Die Bundeskanzlerin hatte sich klar positioniert, als sie das Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann zum türkischen Präsidenten als "bewusst verletzend" bezeichnete. Der Rückzieher kommt kurz vor Merkels Türkeireise.

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Merkel räumt Fehler im Fall Böhmermann ein

Mit ihren Worten über das im Spartenkanal ZDF Neo ausgestrahlte Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle: "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", sagte die Kanzlerin in Berlin und sie ärgere sich darüber. Zudem sei bei einigen der Eindruck entstanden, dass ihr persönlich Meinungs- und Pressefreiheit nicht mehr wichtig seien. Dem sei nicht so. "Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter", betonte Merkel.

Die Kanzlerin reist an diesem Samstag mit Spitzenpolitikern der EU in die Türkei, um sich dort über die Umsetzung des EU-Türkei-Paktes zu informieren. Sie trifft den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und besucht ein Flüchtlingslager im syrischen Grenzgebiet. Sie kündigte an, bei dem Besuch das Thema Menschenrechte anzusprechen.

Merkel verteidigt Ermächtigung

Die Ermächtigung für Strafermittlungen gegen den Fernsehmoderator und Satiriker Jan Böhmermann sei aber richtig. Erdogan hatte dies nach Paragraf 103 beantragt, der die Beleidigung ausländischer Staatschefs ahndet. Merkel hatte die notwendige Ermächtigung mit der Freiheit der Justiz begründet. Sie ermögliche, dass deutsche Gerichte nun entscheiden könnten. Kritiker hatten ihr deswegen einen Kniefall vor Erdogan wegen des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei vorgeworfen.

Böhmermann hatte den türkischen Präsidenten in einer Fernsehsatire mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen.

Der Rückzieher der Kanzlerin löste in den Sozialen Medien eine schnelle Resonanz aus:

fab/sti (afp, dpa, epd, kna, rtr)

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