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Politik

Merkel erwarten in China freundliche Gesten

Zum zweiten Mal reist Angela Merkel am Sonntag (26.8.) als Bundeskanzlerin nach China. Nach der Phase der Abkühlung überbietet sich China inzwischen mit freundlichen Gesten. Ein Stimmungsbild aus Peking.

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Angela Merkel bei ihrem ersten Chinabesuch als Bundeskanzlerin im Mai 2006

Deutschland ist bei vielen Chinesen präsent. Nicht nur, weil Deutschland Chinas wichtigster Handelspartner in Europa ist. Viele Chinesen teilen Leidenschaften, die sie fast automatisch mit Deutschland verbinden: Autos, Bier und Fußball.

Eine nicht repräsentative Umfrage auf einer Straße im Osten Pekings zeigt: Zwar wird Angela Merkel auf einem Foto gelegentlich mit Hillary Clinton oder auch Lady Di verwechselt, aber immerhin zwei von acht Befragten erkennen die deutsche Kanzlerin. So wie dieser Kioskbesitzer: "Ist das nicht die deutsche Kanzlerin - Merkel oder so? Starke Frau! In Zeitungen und Magazinen habe ich sie gesehen. Ich glaube, ihr Vorgänger war China gegenüber freundlicher."

Hemdsärmeliger Schröder kam besser an

Tatsächlich war Angela Merkels nüchterne Art bei der chinesischen Führung nicht so gut angekommen wie der hemdsärmelige Stil Gerhard Schröders. Der hatte gerne auch ohne jede Abstimmung mit anderen Europäern oder seinem Koalitionspartner den Verkauf von Nuklearfabriken beschlossen oder die Aufhebung des Waffenembargos gegen China angekündigt.

Zwar kam er damit nicht durch, aber neben der Enttäuschung blieb der Eindruck der Chinafreundlichkeit. Selbst Professor Gu Junli, bei der Akademie für Sozialwissenschaften einer der führenden Deutschlandforscher und der Regierung nahe stehend, spricht von einer Abkühlung der Beziehungen unter der großen Koalition. Er macht dafür mehrere Gründe aus: Zum einen die Neuausrichtung der Außenpolitik hin zu einer größeren Nähe zu den USA. Zweitens sagt er mit chinesischer Zurückhaltung, Frau Merkel und auch ihr Mitarbeiterstab würden China noch nicht gut genug kennen.

Erinnerungen an die ehemalige DDR

Die dritte Begründung von Gu Junli für die abgekühlte Beziehung überrascht: "Merkel kommt aus der Ex-DDR und hat einen Eindruck von der SED-Regierung. Und sie sieht das von der Kommunistischen Partei geführte China ähnlich wie die Ex-DDR." Vielleicht war es gerade die Erfahrung der DDR-Diktatur, die Angela Merkel bei ihrem ersten China-Besuch demonstrativ die Nähe zu Dissidenten suchen ließ.

Kritische Intellektuelle wie etwa Liu Xiaobo haben das nicht vergessen: "Die Regierung Merkel verhält sich in der Menschenrechtsfrage ganz anders als die Regierung Schröder. Und in gewisser Weise zeigt das auch Wirkung. Die chinesische Regierung sorgt sich nicht um die Meinung im Inland. Sie fürchtet Kritik aus dem Ausland. Denn sie will sowohl ein Image der Offenheit etablieren, als auch Außenhandel betreiben."

Abgekühlte Beziehung wieder aufgewärmt

Nach der Phase der Abkühlung überbietet sich China inzwischen mit freundlichen Gesten. Als Wendepunkt in den bilateralen Beziehungen wertet Gu Junli den Staatsbesuch von Horst Köhler im Mai.

Völlig unüblich druckte jetzt die Volkszeitung auf ihrer Titelseite eine Ankündigung des Merkel-Besuchs. Deutschland darf sich ab Mittwoch (29.8.) als Gastland auf der Pekinger Buchmesse präsentieren. 35 Jahre bilaterale Beziehungen werden mit der Eröffnung eines dreijährigen Kulturprogramms gefeiert, mit dem sich Deutschland in China vorstellen kann. Und dem Besuchsprogramm zufolge nehmen sich Chinas Staatsführer ungewöhnlich viel Zeit für Frau Merkel. Bleibt zu hoffen, dass sie da mit ihrem Kernthema Klimaschutz überzeugen kann.

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