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Fokus Osteuropa

Memorial: Repressionen in Usbekistan nehmen wieder zu

Russische Experten prüfen, wie viele Menschen in Usbekistan aus politischen oder religiösen Gründen verurteilt werden. Die Tendenz ist beunruhigend. Auch hätten die EU-Sanktionen nach Andischan kaum Wirkung gezeigt.

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Auf einer neuen Liste der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial stehen 1452 Namen von Personen, die im Zeitraum zwischen 2004 und 2008 in Usbekistan verurteilt wurden. Der Hauptvorwurf lautet meist "illegale islamische Betätigung". In Wirklichkeit seien aber viel mehr Menschen aus politischen oder religiösen Gründen verurteilt worden, erklärt Witalij Ponomajrow, der für die Zentralasien-Programme von Memorial zuständig ist: "Die Zahlen und die Liste der Namen, die wir veröffentlichen, sind unvollständig. Es sind nur die Namen derer, die uns bekannt sind. Ich schätze, dass es sich dabei um etwa 40 Prozent der Gesamtzahl Verfolgter handelt."

Liste stützt sich auf Urteile und Dokumente

Im Gespräch mit der Deutschen Welle erläuterte Ponomarjow, wie die Liste erstellt wurde: "Wir haben Menschenrechtler in Usbekistan kontaktiert, nicht nur in Taschkent, sondern auch direkt in einigen Regionen. Wir haben uns außerdem mit Menschenrechtlern in Kasachstan und Kirgisistan in Verbindung gesetzt, die manchmal entsprechende Informationen erhalten."

Ponomarjow zufolge haben auch Menschen persönlich Memorial über ihr Schicksal berichtet. Dennoch habe sich die Organisation bemüht, sich auf konkrete Nachweise zu stützen. Die Liste basiere auf Urteilen und anderen Dokumenten von Strafsachen, aber auch auf Studien anderer Menschenrechtsorganisationen und Presseberichten, so Ponomarjow.

Andischan war Höhepunkt bisheriger Repressionen

Zurzeit nehmen nach Angaben von Memorial die Repressionen in Usbekistan wieder zu. Rückblickend sagte Ponomarjow: "2003 war das Jahr mit den wenigsten Repressionen seit Ende der 90er Jahre, als sie massenhaften Charakter angenommen hatten. 2004 war infolge von Terroranschlägen ein Anstieg zu verzeichnen, und diejenigen, die verfolgt wurden, hatten mit den Anschlägen oft gar nichts zu tun."

Deutlich zugenommen hätten die Repressionen 2005 als Folge der gewaltsamen Ereignisse von Andischan. Sie seien nur der Höhepunkt einer Entwicklung gewesen, die 2004 begonnen habe, so Ponomarjow. Erst danach seien die Repressionen eine Zeitlang zurückgegangen. "Das hatte nichts mit den EU-Sanktionen zu tun, sondern die Staatsmacht hatte nach Andischan begriffen, dass weitere Repressionen das Land destabilisieren könnten", erläuterte der Menschenrechtler.

"EU-Sanktionen hatten keine grundlegende Wirkung"

Ponomarjow zufolge kann man nur bedingt von einer positiven Auswirkung der Sanktionen sprechen, die von der EU als Antwort auf die blutige Niederschlagung von Protesten in Andischan gegen Taschkent verhängt wurden. "Sie haben vorzeitige Freilassungen oder Revisionen von Urteilen bewirkt", erläuterte der Memorial-Vertreter. Betroffen gewesen seien aber nur Menschenrechtler, Journalisten sowie Vertreter der demokratischen Opposition - insgesamt mehrere Dutzend Personen. "Die Sanktionen haben sich aber nicht grundlegend auf das repressive Vorgehen ausgewirkt", stellt Ponomarjow fest.

Nach Angaben von Memorial wurden etwa 360 Menschen wegen der Beteiligung an den Ereignissen in Andischan verurteilt. Opfer von Repressionen seien in den vergangenen fünf Jahren 30 Menschenrechtler, 14 Mitglieder demokratischer oppositioneller Organisationen, 18 Journalisten und Literaten sowie über 20 Anhänger "nicht-traditioneller Konfessionen" geworden.

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