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Rüstung

Mehr Geld für Rüstung weltweit

Global geben die Staaten immer mehr Geld für Waffen aus. Zu diesem Befund kommt der jüngste Rüstungsbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI. Die Diplomatie scheint zu Teilen auf dem Rückzug.

Zum ersten Mal seit 2011 sind die globalen Rüstungsausgaben wieder gestiegen. Dem "World Military Expenditure Report" des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) zufolge gaben die Staaten im Jahr 2016 weltweit insgesamt 1686 Milliarden US-Dollar für Rüstungsgüter aus. Das sind 0,4 Prozent mehr als 2015. Vor allem die militärisch führenden Staaten - die USA, China und Russland - haben ihre Ausgaben erhöht. Andere Länder mit hohem Militärbudget wie Saudi-Arabien kürzten ihre Ausgaben zwar, allerdings nicht aus politischen, sondern aus wirtschaftlichen Gründen aufgrund des gefallenen Erdölpreises.

Der Anstieg bestätige einen seit geraumer Zeit beobachtbaren Trend, bewertet der Politologe Marius Bales vom Bonn International Center for Conversion (BICC) den aktuellen SIPRI-Report. "Anders als etwa noch vor zehn Jahren setzt man heute nicht mehr so sehr auf Diplomatie und auf internationale Institutionen. Stattdessen achten die einzelnen Staaten darauf, durch Aufrüstung für ihre Sicherheit zu sorgen", so Bales.

Wachsende Bedeutung des Militärs

Die Annexion der Krim durch Russland, die Spannungen im Südchinesischen Meer, die Kriege im Nahen Osten: All dies nähre die Furcht, dass die bewaffneten Konflikte sich noch mehr ausweiten könnten, sagt der Bonner Experte. Zugleich schwinde das Vertrauen in die Arbeit internationaler Organisationen und Institutionen. So verließen viele Staaten sich zunehmend auf sich selbst. Die Bedeutung der nationalen Armeen wachse; das treibe die Rüstungsausgaben nach oben.

China Manöver im Südchinesischen Meer (picture-alliance/Photoshot)

Ein chinesisches Kriegsschiff im Südchinesischen Meer

Dies gilt laut SIPRI auch für die militärisch ohnehin bereits führenden Staaten. So steigerten die USA ihre Ausgaben um 1,7 Prozent auf insgesamt 611 Milliarden US-Dollar; Russland um 5,9 auf 69,2 Milliarden US-Dollar; und China um 5,4 Prozent auf 215 Milliarden US-Dollar.

Krisenregion Nahost

Eine der zentralen Krisenregionen ist weiterhin der Nahe Osten. Der Krieg in Syrien hat die Auseinandersetzungen noch einmal verschärft. Dadurch sind auch die Kosten für die dort präsenten Akteure in die Höhe gegangen. "Unsere Informationen deuten darauf hin, dass Russland sich sein Engagement in Syrien im Jahr 2016 rund 464 Millionen US-Dollar hat kosten lassen", sagt der Ökonom Nan Tiam, einer der Autoren des SIPRI-Reports.

Jemen Luftangriffe in Sanaa mit Dutzenden Toten und Verletzten (Getty Images/AFP/M. Huwais)

Gewalt in Nahost: Kämpfe im Jemen

Zurückgegangen seien hingegen die Militärausgaben des Königreichs Saudi-Arabien. Nachdem die Ausgaben im Jahr 2015 Bales zufolge von neun auf über dreizehn Prozent gestiegen waren, fielen sie nun wieder auf rund zehn Prozent. Dies sei aber weniger politisch als ökonomisch motiviert - der gefallene Ölpreis lasse Investitionen im gewohnten Umfang nicht mehr zu. "Saudi-Arabiens Einnahmen stammen zu 80 Prozent aus dem Verkauf von Öl", so SIPRI-Experte Nan Tian. "Darum müssten sie in allen Sparten des Haushalts Kürzungen vornehmen." 

Zahlreiche Konfliktherde

An der Schärfe des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und seinem Konkurrenten, der Islamischen Republik Iran, ändere dies wenig, sagt Marius Bales vom BICC. Beide Seiten hielten Verhandlungen für wenig aussichtsreich und setzten darum auf militärische Mittel.

Krim Simferopol Russische Soldaten (Getty Images/AFP/F. Monteforte)

Spannungsherd Osteuropa: Russische Soldaten auf der Krim

Doch auch die grundsätzlichen Spannungen in der Region ließen die Ausgaben steigen. "Abgesehen von Oman sind im Mittleren Osten alle Staaten an gewaltsamen Konflikten beteiligt", so Bales. Zwar habe der Verfall des Ölpreises die absoluten Ausgaben weniger werden lassen. "Aber das ändert nichts  daran, dass die Spannungen in der Region zu einer weiteren Aufrüstung geführt haben."

Spannungen auch in Europa

Auch in Europa sind die Ausgaben für das Militär gestiegen. Dort verzeichnen die SIPRI-Forscher einen Anstieg von 2,6 Prozent. Ganz wesentlichen Anteil daran haben die mitteleuropäischen Staaten. "Dieses Ausgabenwachstum geht in Teilen auf den Umstand zurück, dass viele mitteleuropäische Staaten Russland als wachende Gefahr sehen", schreibt Siemon Wezemann, einer der Autoren der SIPRI-Studie. "Daran ändert auch der Umstand nichts, dass Russland im Jahr 2016 nur 27 Prozent des Anteils aufwendete, den die NATO-Staaten investieren."

Ob die erhöhten Verteidigungsausgaben tatsächlich zur Stabilität führen werden, sei keineswegs ausgemacht, so Marius Bales vom BICC. Fühlte Russland sich dadurch bedroht, stünde Europa womöglich am Beginn eines neuen Wettrüstens zwischen Ost und West.

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