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Aktuell Europa

Medien: Jobwechsel bei Mikl-Leitner und Sobotka

In der Österreichischen Volkspartei dreht sich offenbar das Personalkarussell. Mehrere Quellen berichten, dass Innenministerin Mikl-Leitner mit dem niederösterreichischen Landesrat Sobotka tauschen wird.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (Foto: dpa)

Sollen offenbar die Ämter tauschen: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka

Sollte die Nachricht stimmen, wäre der Wechsel ein Paukenschlag. Ausgerechnet Johanna Mikl-Leitner, das Gesicht der zunehmend rigiden Einwanderungspolitik der konservativen ÖVP-Regierung, plant offenbar einen Rückzug aus dem Kabinett. Das berichtet nicht nur die "Tiroler Landeszeitung", sondern auch die Nachrichtenagentur APA. Ihr Nachfolger im Amt des Innenministers soll der bisherige niederösterreichische Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (ebenfalls ÖVP) werden.

Nachdem im Verlauf des vergangenen Jahres immer mehr Migranten über die so genannte Balkanroute nach Österreich kamen, entwickelte sich Mikl-Leitner zur Verfechterin einer restriktiven Flüchtlingspolitik und machte sich damit über die Grenzen des Landes hinaus einen Namen.

Geplante Karriere in St. Pölten

In einem Interview mit der "Kronen Zeitung" erklärte die 52-Jährige kürzlich, sie wolle "keinen Beliebtheitspreis" gewinnen. Diese konsequente Einstellung könnte der Grund für ihren Wechsel nach Niederösterreich sein. In der Landeshauptstadt St. Pölten soll Mikl-Leitner zur Nachfolgerin des dortigen Landeshauptmanns Erwin Pröll aufgebaut werden - zunächst in der Funktion als Landesfinanzministerin.

Den entsprechenden Beschluss zum Wechsel will die ÖVP dem Zeitungsbericht zufolge am Sonntag fassen. Ein Kurswechsel in der Flüchtlingsfrage soll mit der Personalie nicht verbunden sein. Mikl-Leitner ist seit 2011 Innineministerin Österreichs. Die studierte Wirtschaftspädagogin arbeitete zunächst als Lehrerin, bevor sie 1995 in die Politik wechselte.

djo/uh (dpa, rtr, krone.at)