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Asien

Massenproteste und Ausnahmezustand

Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hat den Ausnahmezustand über Bangkok und fünf umliegende Provinzen verhängt. Er reagierte damit auf Demonstrationen auf dem Parlamentsgelände der Hautpstadt.

Sicherheitskräfte und die demonstrierenden Rothemden stehen sich feindlich gegenüber (Foto: ap)

Sicherheitskräfte und die demonstrierenden "Rothemden" stehen sich feindlich gegenüber

Die Massenproteste gegen Thailands Regierung haben einen neuen dramatischen Höhepunkt erreicht. Etwa fünftausend Regierungsgegner stürmten am Mittwoch (07.04.2010) gewaltsam das Parlament in der Hauptstadt Bangkok. Regierungsmitglieder und Abgeordnete verließen fluchtartig das Gebäude. Sie kletterten teilweise mit Leitern über die Zäune des Geländes. Vize-Ministerpräsident Suthep Thaugsuban und einige Minister sahen sich gezwungen, in Hubschraubern Reißaus zu nehmen. Regierungschef Vejjajiva hatte das Parlament bereits zuvor in Richtung einer Armeebasis am nördlichen Stadtrand von Bangkok verlassen. Die Regierung verfügt dort seit dem Ausbruch der Massenproteste vor drei Wochen über ein Krisen-Hauptquartier.

Eingeschränkte Freiheitsrechte

Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva (Archivfoto: dpa)

Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva: Frieden und Ordnung herstellen

Abhisit betonte in einer Fernsehansprache, dass die Verhängung des Ausnahmezustands nicht den unmittelbaren Einsatz der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten bedeute. "Damit soll es einfacher werden, Frieden und Ordnung wieder herzustellen", sagte Abhisit. Die Sicherheitskräfte handelten im Einklang "mit den Gesetzen und internationalen Standards".

Mit der Ausrufung des Notstands erhalten die Streitkräfte weitreichende Befugnis. Die Behörden können die bürgerlichen Freiheiten einschränken und Versammlungen von mehr als fünf Personen verbieten. Zudem können Sicherheitskräfte ohne Haftbefehl Demonstranten festnehmen.

Unterstützer Thaksins

Die wegen ihres Erkennungsmerkmals als "Rothemden" bezeichneten Demonstranten sind seit mehr als drei Wochen in Bangkok unterwegs. Sie sagen, die Regierung habe keinen Rückhalt im Volk, und verlangen daher ihren sofortigen Rücktritt sowie anschließende Neuwahlen. Die meisten "Rothemden" sind Anhänger des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Dieser war 2006 bei einem Militär-Putsch abgesetzt worden.

Die Erstürmung des Parlaments wurde von dem ehemaligen Popsänger Arisman Pongruengrong organisiert. Er gilt als radikaler Anführer der Protestbewegung. Voriges Jahr hatte er eine Demonstration gegen den ASEAN-Gipfel in Pattaya organisiert, der daraufhin abgebrochen wurde. Die angereisten Staats- und Regierungschefs wurden mit Hubschraubern in Sicherheit gebracht.

Demonstranten in roten T-Shirts (Archivfoto: ap)

Die Demonstranten haben vor allem in der armen ländlichen Bevölkerung Rückhalt

Nach eigenen Angaben wollen die "Rot-Hemden", die vor allem Rückhalt in der armen Landbevölkerung genießen, mit ihren Protesten mehr Demokratie in Thailand erstreiten. Zudem wollen sie den Einfluss der Elite des Landes zurückdrängen. Dazu zählen sie Vertraute des Königshauses, einflussreiche Geschäftsleute, Armeegeneräle und Angehörige des Justizapparats. Die Demonstranten werfen diesen Gruppen Amtsmissbrauch und Verschwörung zum Sturz von gewählten Regierungen vor. Staatsoberhaupt der konstitutionellen Monarchie ist seit 1946 König Bhumibol Adulyadej.

Was werden die Touristen sagen?

Unklar ist noch, ob die Unruhen sich auf den Tourismus in Thailand auswirken werden. Das Land ist ein beliebtes Urlaubsziel - auch für viele Deutsche. Der Tourismus ist nach der Landwirtschaft der zweitwichtigste Wirtschaftsfaktor des Landes.

Autor: Martin Schrader (afp, apn, dpa, rtr)

Redaktion: Sabine Faber

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