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Politik

Lateinamerikas Schicksalsjahr

In Lateinamerika stehen bis Ende 2006 elf Präsidenten und Parlamente zur Wahl - und die Führungsrolle in der Region. Aussichtsreichste Anwärter sind der venezolanische Linkspopulist Chávez und Brasiliens Präsident Lula.

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Kopf-an-Kopf-Rennen um die Führungsrolle in Lateinamerika: Lula und Chávez

Der Startschuss für den lateinamerikanischen Wahlmarathon fiel am Sonntag (4.12.2005) mit der Parlamentswahl in Venezuela, bei der der umstrittene Linkspopulist Hugo Chávez einen fulminanten Sieg errang. Seine Wiederwahl bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2006, mit der der lateinamerikanische Wahlmarathon endet, sieht Chávez aber nur als Trainingsetappe an. Denn Chávez will noch bis 2030 im Amt bleiben. Dann jährt sich zum 200. Mal der Todestag von Simón Bolívar. Der von Chávez zutiefst verehrte Venezolaner kämpfte für einen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" in ganz Lateinamerika.

Wahlmarathon in Südamerika, Montage

Lateinamerika steht bis Ende 2006 ein regelrechter Wahlmarathon bevor

Diese Vision könnte schon 2006 Wirklichkeit werden: Lateinamerika-Expertin Claudia Zilla von der Stiftung Wissenschaft und Politik rechnet mit einem "Linksruck" bei den anstehenden elf Präsidentschafts- und Parlamentswahlen .

Linkspopulistische Gefahr wird überschätzt

Doch die in zahlreichen amerikanischen und europäischen Medien grassierende Angst, dabei könnten Linkspopulisten vom Schlage eines Hugo Chávez das Rennen machen, hält Lateinamerika-Experte Klaus Bodemer für "maßlos übertrieben". "Selbst Chávez ist trotz seiner massiven antiamerikanischen Rhetorik pragmatisch geblieben und liefert 25 Prozent des venezolanischen Erdöls an die USA", betont der Direktor des Hamburger Instituts für Iberoamerika-Kunde (IIK). Zudem gäbe es in der Region zahlreiche "Ankerländer": Solche Stabilitätsgaranten sind beispielsweise Brasilien und Chile.

"Ankerland" Chile

Michelle Bachelet

Michelle Bachelet hat gute Chancen, Chiles Präsidentin zu werden

Für die chilenische Präsidentschaftswahl am Sonntag (11.12.2005) gilt die sozialistische Kandidatin Michelle Bachelet als Favoritin. Sie steht für eine Weiterführung der gemäßigten Politik des linken Zentrums. Doch obwohl Chile in Lateinamerika als Stabilitätsfaktor gilt, machte Bachelet erst vor kurzem deutlich, dass sie keinerlei Ambitionen auf eine regionale Führungsrolle hegt und Linkspopulist Chávez von ihr nichts zu befürchten hat. So betonte die ehemalige Verteidigungsministerin von der Partido Socialista in einem Fernsehduell mit anderen Präsidentschaftskandidaten das chilenische Interesse an konfliktfreien Beziehungen zu dem Ölexportland Venezuela.

Nur Lula kann Chávez' Macht eindämmen

Das Beispiel Bachelet zeigt deutlich: "Im Moment ist Brasiliens Präsident Lula da Silva der einzige, der einen Gegenpart zu Chávez bilden und im Subkontinent eine Führungsrolle übernehmen kann", sagt Lateinamerika-Expertin Claudia Zilla. "Lula ist wichtig für das Gleichgewicht in der Region." Somit zählt die brasilianische Präsidentschaftswahl im Oktober 2006 zu den Wahlen, die nicht nur für die interne Machtverteilung im Land, sondern auch für den politischen Kurs der gesamten Region von Bedeutung sind.

Inacio Lula da Silva

Der brasilianische Präsident Lula da Silva hofft auf seine Wiederwahl im Oktober 2006

"An der Wiederwahl Lulas haben alle in der Region, aber auch die USA und die EU Interesse", ist IIK-Experte Bodemer überzeugt. Das linke brasilianische Staatsoberhaupt genießt mittlerweile selbst bei den Konservativen der Bush-Regierung ein großes Vertrauen.

In Bolivien steht Demokratie auf dem Spiel

Und so ist es für die demokratische Zukunft Lateinamerikas letztlich auch nicht über die Maßen entscheidend, ob seine Wähler sich für linke oder rechte Parteien entscheiden. "Wichtig ist, dass die politischen Probleme innerhalb der dafür vorgesehenen Institutionen ausgetragen werden", sagt die Politikwissenschaftlerin Zilla.

Proteste in Bolivien

Koka-Bauern gehen in Bolivien immer wieder auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen

Ein Negativbeispiel bietet Bolivien. Das ehemalige Modellland demokratischer Modernisierung erlebt seit 2000 immer wieder Protestwellen, deren Gründe in der miserablen sozioökonomischen Lage der indigenen Bevölkerung zu suchen sind. "In Bolivien haben die traditionellen Vermittlungsinstanzen in dem Konflikt zwischen Koka-Bauern und Regierung versagt", betont Lateinamerika-Experte Bodemer. Der ehemalige Kokabauer und aussichtsreiche Präsidentschaftskandidat Evo Morales hofft, diesen Konflikt bald auf Regierungsebene zu lösen. Wie wichtig eine solche institutionelle Lösung ist, haben sogar die bolivianischen Bischöfe erkannt: "Die Wähler haben am 18. Dezember 2005 die Wahl zwischen einem demokratischen Weg oder einer Fortsetzung der Gewalt."

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