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Politik

Kurzbesuch am Hindukusch

Bundeskanzler Schröder hatte in Afghanistan viel Lob für die deutschen Soldaten übrig. Die Wahlen nannten er und Übergangspräsident Karsai "historisch".

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Treffen in Kabul

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan gelobt und den Soldaten seinen Respekt ausgesprochen. Ohne die Internationale Schutztruppe (ISAF) und die Bundeswehr hätte die Sicherheit bei der ersten Präsidentenwahl in der Geschichte Afghanistans am vergangenen Samstag nicht gewährleistet werden können, sagte der Kanzler am Montag (11.10.2004) bei seinem Besuch im ISAF-Feldlager "Camp Warehouse" in der afghanischen Hauptstadt Kabul. "Ohne deren Tätigkeit wäre das alles nicht möglich gewesen. Es sähe grausam aus in diesem Land." Der Bundeskanzler betonte: "Die Arbeit wird auch noch etliche Zeit nötig sein."

Wahlen als Erfolg bezeichnet

Die Wahl knapp drei Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban sei eine "ganz wichtige Etappe gewesen auf dem Weg zu mehr Stabilität und zu mehr Demokratie im Land", so Schröder. "Dass die Wahl bei aller vereinzelter Kritik ohne nennenswerte Sicherheitsprobleme abgelaufen ist, ist ein großer Erfolg für die Truppe, die Führung der Truppe und ein politischer Erfolg." Er habe "großen Respekt vor den jungen Leuten hier", sagte der Bundeskanzler.

Reise mit höchster Priorität

Trotz der vielen Anschläge im Vorfeld der Präsidentschaftswahl wollte Schröder auf keinen Fall auf seine Reise nach Kabul verzichten. Am vergangenen Freitag (8.10.) war neben der deutschen Botschaft in Kabul eine Rakete eingeschlagen.

"Das bin ich denen schuldig, die für uns dort tätig sind", hob Schröder hervor. Der Bundeskanzler hat sich während seines mehrstündigen Aufenthaltes in der afghanischen Hauptstadt auch mit Übergangspräsident Hamid Karsai getroffen. Beide Politiker nannten die Präsidentschaftswahl in Afghanistan "historisch". Das Votum sei ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der Stabilität des Landes, sagten Karsai und Schröder nach ihrem Treffen in Kabul.

Erstaunlich ruhig

Der stellvertretende ISAF-Kommandeur Wolf-Dieter Löser sagte zur Wahl: "Insgesamt muss man sagen, die Afghanen sind stolz gewesen, dass sie wählen konnten." Die Abstimmungen seien nach seinem Eindruck unerwartet unproblematisch verlaufen. Sowohl am Wahltag als auch am Sonntag sei es in Afghanistan sehr ruhig geblieben. In Afghanistan sind rund 1850 deutsche Soldaten als Teil der internationalen Schutztruppe ISAF stationiert. Hinzu kommen rund 320 Lufttransportkräfte im usbekischen Termes nahe der afghanischen Grenze. Deutschland stellt damit das größte Kontingent der ISAF-Truppe, der insgesamt 8900 Soldaten angehören. Der Bundestag hatte den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Ende September um ein weiteres Jahr verlängert.

Besuch als Parteinnahme?

Mehrere afghanische Präsidentschaftskandidaten kritisierten den Besuch Schröders als Parteinahme für Übergangspräsident Karsai, der sich ebenfalls zur Wahl gestellt hatte. Der Kandidat Mir Mohammad Mahfuz Nedahi wertete die Visite kurz nach der von Unregelmäßigkeiten überschatteten Stimmabgabe als klares Zeichen, dass Deutschland schon vor dem erst Ende Oktober erwarteten Ergebnis von einem Sieg Karsais ausgehe. "Deutschland unterstützt damit zu 100 Prozent die US-Politik", sagte er. Der besonders von den USA gestützte Karsai gilt als klarer Favorit. Der Kandidat Abdul Latif Pedram sagte: "Europa sollte den Demokratisierungsprozess unterstützen, und nicht einen einzelnen Kandidaten." Auch er betonte, Deutschland dürfe der US-Regierung bei der Bevorzugung Karsais nicht folgen.

Afghanistan ist die letzte Station einer einwöchigen Asien-Reise Schröders. Zuvor war er in Indien, Vietnam und Pakistan. (stl)

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