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Aktuell Europa

Kurswechsel in Beziehungen zur EU?

Der britische Regierungschef Cameron will die Beziehungen zu Europa auf den Prüfstand stellen und schließt einen Kurswechsel nicht aus. Sein Land soll aber weiter vollwertiges Mitglied der EU bleiben.

Großbritanniens Premierminister David Cameron will der Europäischen Union nicht den Rücken kehren, die Beziehungen seines Landes zur Staatengemeinschaft aber neu bewerten. In einem Interview der BBC sagte er, seine Berater prüften, in welchen Bereichen mit europäischen Regierungen getroffene Vereinbarungen angepasst werden könnten.

"Wir wollen Mitglied der Europäischen Union bleiben, vor allem im EU-Binnenmarkt, aber auch gerne Änderungen vornehmen." Dazu sei sein Land "absolut berechtigt", fügte Cameron hinzu. Im Übrigen müssten sich auch die Euroländer verändern, um die Funktionsfähigkeit ihrer Währung sicherzustellen. Dazu gehöre eine stärkere Integration, sagte er in der BBC-Sendung "Andrew Marr" weiter.

Zuletzt haben viele konservative Parteikollegen Camerons auf ein Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der EU gedrungen. Der Regierungschef will noch in diesem Monat eine Grundsatzrede über Europa halten.

Premier will bis 2020 an Bord bleiben

In einem Interview mit der Zeitung "Sunday Telegraph" erklärte Cameron zudem, bis 2020 als Premierminister an Bord bleiben zu wollen. "Ich will bei der nächsten Wahl kämpfen, gewinnen und dienen", sagte er dem Blatt. Seine Reformagenda sei "umfangreich genug, um uns alle noch eine weitere Amtszeit" zu beschäftigen, sagte Cameron.

In der anstehenden Woche will er gemeinsam mit seinem Stellvertreter Nick Clegg einen Zwischenbericht über die bisherige Arbeit der Koalitionsregierung vorlegen. Zwischen Camerons Konservativen und Cleggs Liberalen war es seit dem Amtsantritt der Regierungskoalition im Jahr 2010 zu erheblichen Meinungsverschiedenheiten über Sparmaßnahmen und eine Reform des britischen Oberhauses gekommen.

Im Streit über die von Argentinien beanspruchten Falklandinseln erklärte Cameron, dass die britischen Streitkräfte zum Kampf um das Territorium bereit seien. Argentinien nahm im April 1982 die Inselgruppe ein. Großbritannien eroberte das Gebiet jedoch nach zehnwöchigen Kämpfen zurück.

Vor einigen Tagen hatte die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner Cameron aufgerufen, sich an eine UN-Resolution von 1965 zu halten, die beide Seiten zu Verhandlungen über die Zugehörigkeit der Inselgruppe aufruft. Die britische Regierung lehnt Verhandlungen jedoch ab. Stattdessen will sie die 3000 Inselbewohner im März in einem Referendum entscheiden lassen, ob sie britisches Überseegebiet bleiben wollen.

re/ml (dapd, afp)

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