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Fokus Osteuropa

Kosovo bekommt Verfassung

Am 15. Juni tritt im Kosovo die Verfassung in Kraft. Eine neue Hymne hat der Staat ebenfalls. Doch die Zukunft der internationalen Missionen sorgt weiterhin für Diskussionen.

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Flagge mit EU-Symbolik für Kosovo

Unmittelbar vor Inkrafttreten der neuen Verfassung im Kosovo hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in einem Schreiben an den Präsidenten des Kosovo, Fatmir Sejdiu, die zukünftigen Aufgaben der UN-Verwaltung beschrieben. Eine Kopie des Briefes ging zeitgleich an den serbischen Präsidenten Boris Tadic. Das teilte die UNMIK-Verwaltung im Kosovo mit.

Details aus dem Brief wurden bisher nicht bekannt. In früheren Verlautbarungen der UNMIK wurde jedoch bereits angekündigt, dass es zu einer schrittweisen Verkleinerung der UN-Mission im Laufe eines Zeitraums von mehreren Monaten kommen soll. Gleichzeitig soll die von der EU geführte Rechtsstaatsmission EULEX, soweit sie in den kommenden Wochen und Monaten einsatzbereit ist, Aufgaben von UNMIK übernehmen.

Kommt UN Serben entgegen?

In den letzten Tagen hatten serbische Medien berichtet, dass der UN-Generalsekretär den Wünschen Serbiens, auch weiter mit der UNMIK zusammenzuarbeiten, weitestgehend entgegen kommen werde. Diese Zusammenarbeit solle primär sechs Bereiche umfassen: Polizei, Justizwesen, Zoll, Grenzkontrolle und den Schutz des Kulturerbes sowie religiöser Güter.

Vertreter der Regierung in Prishtina bezogen hingegen die Position, dass Belgrad sich nicht mehr in Prozesse innerhalb des Kosovo einmischen dürfe. Sie stellten fest, dass alle Verantwortung in den Händen der Institutionen des Kosovo und der Mission der Europäischen Union liege.

Die Rolle der EU-Mission ist in der neuen Verfassung festgeschrieben, die sich eng an den Plan zur Lösung des Kosovo-Status des ehemaligen UN-Vermittlers Martti Ahtisaari anlehnt. Gleichzeitig akzeptiert die Regierung des Kosovo, dass es in einer Übergangsperiode auch weiterhin zwei parallele internationale Institutionen geben wird: UNMIK und EU. Allerdings fordert sie, dass UNMIK abgelöst wird, sobald EULEX voll einsatzbereit sein wird.

Russland lehnt allerdings nach wie vor die Auflösung der UNMIK ab. Im UN-Sicherheitsrat vertritt Moskau weiterhin die Position, dass das UNMIK-Mandat weiterhin fortdauere und die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vom 15. Februar illegal sei. Zudem fordert die russische Regierung disziplinarische Schritte gegen UNMIK-Leiter Joachim Rücker, da dieser bereits Schritte zum Abbau der UNMIK eingeleitet habe.

Neue Hymne für Kosovo

Inzwischen haben die Abgeordneten des Parlaments von Kosovo in einer Zeremonie die neue Hymne des Staates verabschiedet. Das Werk, das zur Vermeidung ethnischer Missverständnisse auf einen Text verzichtet, stammt von dem Komponisten Mendi Mengjiqi und trägt den Titel "Europa." Das Werk war als Sieger aus einem öffentlichen Wettbewerb hervorgegangen, an dem sich 134 Komponisten aus Kosovo, aber auch aus Drittländern beteiligt hatten. Mit der Verabschiedung der Hymne sind nun alle Hoheitszeichen des Staates vollständig. Bereits bei der Unabhängigkeitserklärung hatte Kosovo sich eine Flagge und ein Wappen gegeben, die stark an die Symbolik der EU angelehnt sind.

Bekim Shehu

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