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Wirtschaft

Korruption in Brasilien: Schon zweiter Rücktritt in Regierung Temer

Er war von Brasiliens Interimspräsident Temer extra für den Kampf gegen die Korruption engagiert worden: Mit Ressortchef Silveira musste innerhalb einer Woche bereits der zweite Minister seinen Hut nehmen.

Die brasilianische Übergangsregierung verliert innerhalb weniger Tage einen weiteren Minister. Am Montag trat der selbst für Korruptionsbekämpfung zuständige Ressortchef Fabiano Augusto Martins Silveira nach Vorwürfen zurück, er habe Ermittlungen in einem Korruptionsskandal hintertrieben. Wegen desselben Vorwurfs, der sich auf heimliche Gesprächsmitschnitte stützt, hatte vor einer Woche bereits Planungsminister Romero Juca in der Petrobras-Affäre sein Amt ruhen lassen.

Und wieder ein Abhörskandal

Laut Mitschnitt, der vor Silveiras Ernennung zum Minister aufgezeichnet wurde, riet er dem Senatspräsidenten Renan Calheiros, wie er sich gegenüber der Staatsanwaltschaft verhalten sollte, um die gegen ihn laufenden Ermittlungen zu neutralisieren. Juca hatte gar angekündigt, die Ermittlungen der Bundespolizei zu stoppen.

Präsident Michel Temer hat laut brasilianischen Medien bei einer Krisensitzung offenbar versucht, Silveira zunächst im Kabinett zu halten. Später habe der aber schriftlich mitgeteilt, es sei besser zu gehen, obwohl er in die Affäre nicht verwickelt sei. Hunderte Mitarbeiter seines so genannten "Ministeriums für Transparenz" hatten vor dem Präsidentenpalast gefordert, Silveira abzusetzen, nur 18 Tage nach seiner Amtsübernahme.

Rousseff ist weg - die Probleme blieben

Brasilien fällt damit von einer Krise in die nächste. Drei Wochen nach der Vertreibung der linken Präsidentin Dilma Rousseff aus dem Amt versinkt das Land auch unter der neuen konservativen Führung noch tiefer im Sumpf von Bestechung und Bestechlichkeit.

Rousseff wurde für ein halbes Jahr wegen Korruptionsvorwürfen suspendiert. In dem Zeitraum soll geklärt werden, ob sie Budgetregeln verletzt hat, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Rousseff bestreitet das und spricht von einem "Putsch". Die Regierung ringt um Wirtschaftsreformen, um die Rezession in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas zu überwinden.

SC/haz (rtr, dpa, afp)

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