Noch mal vier Jahre, Merkel und Gabriel!
Da saßen sie dann wieder nebeneinander im Schloß Meseberg: Die Kanzlerin und ihr Vize, Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Frische Farben, Lindgrün sie, blendendes Weiß bei ihm, kein Jacket, entspanntes Lächeln auf beiden Gesichtern, fast so etwas wie ausgelassene Freude. Union und SPD regieren, trotz aller Krisen und allem Streit, soll das heißen. Und das stimmt ja tatsächlich, es merkt nur keiner so richtig.
Von 67 auf 50 Prozent in drei Jahren
Die Große Koalition Nummer Drei auf Bundesebene kam 2013 aus Vernunftgründen zustande. Anders gesagt: Weil die Beteiligten sich spannendere, gewagtere Bündnisse nicht zutrauten. Und die kleinen Parteien wie die Grünen schon gar nicht. Damals, vor nicht einmal drei Jahren, war die Große Koalition ja auch noch eine Große. Über 67 Prozent der Wähler machten ihr Kreuz bei Union oder SPD, die Mehrheit im Parlament ist seitdem stattlich. Wenn sich die Koalitionäre aber auf ruhiges Regieren eingestellt haben sollten, dann haben sie sich getäuscht. Aus den 67 Prozent sind laut Umfragen knapp über 50 geworden.
Dabei wird regiert, heftig sogar: Rente mit 67, Mütterrente, Mindestlohn - erfolgreich vor allem im Osten -, Energiewende, Klimaschutz. Viel Geld für neue Infrastruktur. Das waren schon große Baustellen im Inland.
Doch vor allem die internationalen Krisen und ihre Folgen für Deutschland sorgen für Vollbeschäftigung im Kabinett: Flüchtlingskrise, Terrorbekämpfung, Zerfall der Europäischen Union. Ganz aktuell: Der starke neue Rechtspopulismus, jetzt das Integrationsgesetz. Herausforderungen überall.
Die Wahrnehmung: Wir sind es alle leid
Und dennoch gibt es diese Wahrnehmung: Die Menschen sind die Große Koalition leid, und die Koalitionäre leiden stark aneinander. Die CSU in München ist als Regierungspartei unkenntlich und wütet fast täglich gegen die Kanzlerin. Die SPD ist in Umfragebereichen angekommen, die sie sich früher in tiefster Depression nicht hat vorstellen können: um die 20 Prozent, die AfD ist in Sichtweite.
Die Kanzlerin treibt derweil ihre Partei zur Verzweiflung, in Baden-Württemberg mussten stolze Konservative gerade einen Grünen als ihren Ministerpräsidenten mitwählen. Eigentlich fühlt sich das doch alles nach Ende an, nach Chaos und Auflösung, oder? Ja, tut es.
Trotzdem: Die machen weiter, wetten?
Unionsfraktionschef Kauder hat gesagt, nach 2017 war's das dann mit der Großen Koalition. Auch in der SPD-Fraktion mögen sie einfach nicht mehr. In der Partei findet ja gerade der Kampf statt: Wer darf diesmal gegen Merkel verlieren? Alle finden, Gabriel macht es nicht gut. Aber keiner sagt, wer es stattdessen machen soll. Was für ein Elend. Und die CSU würde am liebsten nur Bayern regieren und vom Rest der Welt nichts mehr hören.
Und jetzt kommt meine Vermutung: Die machen nochmal weiter nach der nächsten Wahl, genau die gleichen: CDU, CSU und SPD. Wer soll denn sonst regieren? Die AfD kommt locker über zehn Prozent plus X (Stand Mai 2016), ist aber nicht stubenrein und kompliziert die Bündnisoptionen der anderen.
Es wird kaum reichen für Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün. Eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen ist denkbar, aber die Grünen zerreißt schon eine Koalition mit der Union. Käme noch die FDP dazu, wäre der Spaß endgültig vorbei. Sonst noch irgendwelche Vorschläge? Nein? Eben.
Und die Kerntruppe kann doch ganz gut miteinander: Merkel und Gabriel, von der Leyen und Schwesig, Gröhe, Steimmeier? Die würden doch auch klarkommen, wenn sie ständig auf Schloß Meseberg zusammenleben müssten. Und die Stinkstiefel in der CSU sitzen ja gar nicht im Kabinett, sondern toben in Bayern.
Vor allem aber: Die Bürger (also nicht die Wutbürger und die Dauer-Social-Media-Empörten) finden das große, sichere Regieren gerade in angespannten Zeiten ganz sicher auch besser als alle anderen Experimente. Wetten?
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