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Europa

Kommentar: Nach Kroatien darf nicht Schluss sein

Vor einem Jahr bekam die EU ihr jüngstes Mitglied. Doch niemand feiert, weder in Kroatien noch im Rest der EU. Die Ernüchterung muss aber nicht schlecht sein, findet Christoph Hasselbach.

Eine euphorische Europastimmung gab es in Kroatien nicht einmal VOR dem EU-Beitritt, ein Jahr danach noch viel weniger. Die Gründe sind offensichtlich. Ein Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Investitionsaufschwung ist seit der Mitgliedschaft nicht nur ausgeblieben, das Land steht zum Teil sogar schlechter da als vorher. Die Arbeitslosigkeit liegt heute etwa auf dem Niveau der Problemländer Griechenland und Spanien, die Rezession dauert bereits fünf Jahre und die Regierung bekommt das Haushaltsdefizit nicht in den Griff.

Anders als nach dem Beitritt Polens oder Sloweniens 2004 sind die Auslandsinvestitionen nach dem kroatischen Beitritt sogar deutlich zurückgegangen - Korruption, Bürokratie und ein rigider Arbeitsmarkt legen den Unternehmen Steine in den Weg. Die EU-Mitgliedschaft ist eben kein Wundermittel, mit dem auf einen Schlag alles besser würde. Dazu kommt, dass es die Zollbefreiung im Handel mit anderen Teilen des ehemaligen Jugoslawien wie Serbien oder Bosnien-Herzegowina nicht mehr gibt. Umgekehrt stellen Importe aus anderen EU-Ländern jetzt eine starke Konkurrenz für kroatische Produkte dar.

Deutsche Welle Christoph Hasselbach

Christoph Hasselbach

Ungünstiger Zeitpunkt

Das heißt nicht, dass Kroatien außerhalb der EU heute besser dastünde. Was die Stimmung auf beiden Seiten angeht, hatte das Land vor allem das Pech, zum falschen Zeitpunkt Mitglied zu werden. Bei der großen Beitrittswelle 2004 mit zehn neuen Ländern herrschte noch Freudentaumel in Ost UND West. Europa, so schien es, habe seine jahrzehntealte Teilung damit endgültig überwunden. Deshalb schaute auch kaum jemand so genau hin, ob die Beitrittsländer wirklich die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen für die Mitgliedschaft erfüllten.

Dieses milde Wegsehen rächte sich spätestens mit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007. Noch heute kreiden einige Regierungen im Westen den beiden Ländern schwere Korruption und Defizite bei der Justiz an. Umso härter fiel dann die Prüfung für Kroatien aus. Dazu kam die Finanz- und Staatsschuldenkrise. Länder wie Griechenland, Portugal oder Irland mussten vor dem Bankrott gerettet werden. Seit die EU am Abgrund stand, hat man vor allem in den reichen, stabilen Ländern im Norden keine Lust mehr, sich noch weitere Problemfälle ans Bein zu binden.

Ohne Beitrittsperspektive keine Stabilität

So hat sich die Stimmung grundsätzlich gedreht. Nach Kroatien ist erstmal Schluss, haben viele hinter vorgehaltener Hand gesagt. Und das bekommen die Menschen in den übrigen Teilen des ehemaligen Jugoslawien zu spüren. Wer nun heute auf kroatischer Seite den alten Zeiten nachtrauert, hängt allerdings einem Trugbild an. Die Globalisierung würde den schmerzhaften Anpassungsprozess in jedem Fall erzwingen.

Doch wer heute die Schotten dicht machen und keine weiteren Länder mehr aufnehmen will, macht es sich ebenfalls zu einfach. Aus wirtschaftlichen Gründen braucht die EU Länder wie Serbien, Albanien oder Mazedonien zwar nicht; rein ökonomisch werden sie wohl auf lange Zeit mehr Last als Gewinn sein. Doch politisch muss die EU an einer dauerhaften Befriedung und Stabilisierung des ehemaligen Jugoslawien interessiert sein. Gerade das Problem Serbien-Kosovo wird ohne eine Beitrittsperspektive nicht gelöst werden. Der Beitrittsprozess mag wird lange dauern, die Menschen in diesen Ländern müssen aber eine konkrete Hoffnung haben, dass ihre Anstrengungen nicht umsonst sind.

Der Balkan ist anders zu bewerten als die Türkei oder die Ukraine

Man mag über die endgültigen geographischen Grenzen der Europäischen Union streiten. Man mag darüber streiten, ob die Türkei kulturell dazugehört - mit ihr verhandelt die EU seit Jahren lustlos und unehrlich über einen Beitritt, obwohl eine klare Mehrheit in Europa dagegen ist und sich die Türkei seit Jahren von den europäischen Werten wegbewegt. Man mag darüber streiten, ob die Ukraine oder Georgien irgendwann Vollmitglieder sein können oder ob der Preis einer Dauerfeindschaft mit Russland zu groß wäre.

Der gesamte Balkan sollte jedoch ganz sicher eine klare EU-Perspektive haben. Das Gebiet ist für die EU zu zentral, um als ständiges Pulverfass sich selbst überlassen zu werden. Gegen die Menschen lässt sich dieses Ziel natürlich nicht erreichen. Doch die Ernüchterung auf beiden Seiten kann sogar helfen: In den Beitrittsländern sieht man die europäische Perspektive jetzt sicher realistischer als vor zehn Jahren; aber auch in den Altmitgliedern kann mehr Realismus nicht schaden. Hier ist das Pendel vom blinden Aufnahmetaumel zur kategorischen Ablehnung neuer Mitglieder geschwungen, bevor es hoffentlich in einer vernünftigen Mitte zur Ruhe kommen wird.

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