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Kommentar: Ein verlorenes Jahr

Der Wahlsieg der linksradikalen Syriza in Griechenland vor genau einem Jahr war ein politisches Erdbeben für Europa. Spiros Moskovou zieht eine sehr kritische Bilanz der zwölf Monate mit Alexis Tsipras.

Nach seinem überraschend deutlichen Wahlsieg bildete Volkstribun Alexis Tsipras in Rekordzeit zusammen mit der rechtpopulistischen Anel eine neue Regierung. Tsipras versprach damals das Ende der Sparpolitik und die entschiedene Neuverhandlung der Rettungspakete mit den internationalen Kreditgebern. Ein Jahr danach regiert zwar immer noch der zum Realpolitiker gewendete Tsipras das bankrotte Griechenland, die linke "Revolution" aber ist auf Eis gelegt. Tsipras ist nun der oberste Wächter des dritten und rigorosesten Sparpaketes, das Griechenland in den vergangenen fünf Jahren auferlegt wurde.

Griechenlands Probleme sind weiter gewachsen

An sich ist der politische Reifeprozess des jungen griechischen Ministerpräsidenten lobenswert. Der Skandal ist, dass er seinem Land enorm geschadet hat. Griechenland, das im Gegensatz zu allen anderen schwächelnden Ländern des europäischen Südens nicht genesen will, leistete sich im Jahr 2015 zwei Neuwahlen und ein Referendum. Alle diese Urnengänge waren als Demonstration der Standhaftigkeit der Schwachen gedacht, als Ohrfeigen gegen die angeblich finsteren Mächte der EU und des IWF. Das Ergebnis ist widersprüchlich: Griechenland bleibt unter internationaler Kuratel, die Wähler von Syriza sind enttäuscht, aber Tsipras sitzt weiterhin fest am Sattel.

Moskovou Spiros Kommentarbild App

Spiros Moskovou leitet die Griechische Redaktion der DW

Die Frage ist, wie lange der geläuterte Ministerpräsident noch den Don Quijote spielen darf. Die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit grassiert, weite Teile der Gesellschaft sind verarmt. Schuld daran ist nicht die verhasste Sparpolitik, sondern das Scheitern aller griechischen Regierungen der vergangenen fünf Jahre bei dem Versuch, das Land nicht nur allein pro forma zu reformieren. Dies zeigt sich nochmal am Beispiel der längst fälligen Reform der sozialen Sicherungssysteme, ein klassisches Desiderat der griechischen Politik seit Dekaden. Keine politische Kraft hatte den Mut, das längst unbezahlbare alte Rentensystem zu reformieren. Die Syriza-Regierung ist nun von den Kreditgebern verpflichtet, das Problem anzupacken. Die Proteste verschiedener Gruppen in den vergangenen Tagen zeigen, wie zäh der Widerstand gegen die Modernisierung sein wird.

Aber nicht nur wegen der großen und schwierigen Reformvorhaben dürfte das neue Jahr für Syriza und Tsipras heikel werden. Die Regierungsmehrheit im Parlament, die auf nur drei Sitzen basiert, ist nicht unter allen Umständen sicher. Die Regierung zum Beispiel konnte das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe nur mit den Stimmen der Opposition verabschieden, der Koalitionspartner Anel stimmte dagegen. Nach einer Reihe von Wahlniederlagen hat sich inzwischen die konservative Nea Dimokratia neu formiert und ist nach langer Ohnmacht unter ihrem neuen Vorsitzenden Kyriakos Mitsotakis wieder eine ernst zu nehmende politische Kraft. Laut der jüngsten Umfragen verzeichnet die Nea Dimokratia in der Wählergunst inzwischen sogar einen leichten Vorsprung gegenüber Syriza.

Nimbus der "moralischen Überlegenheit" zerstört

In dieser beweglichen politischen Landschaft konnte wenigstens die Syriza-Basis vor kurzem auf die "moralische" Überlegenheit der Linken, die bis vor kurzem nie eine Regierung gebildet hatte, gegenüber den Altparteien verweisen. Seitdem in den vergangenen Wochen eine Reihe von Nepotismus-Fällen bekannt wurde, kann sie das nicht mehr ohne weiteres behaupten. Als dem Vorsitzenden der Syriza-Jugend vorgeworfen wurde, er habe einigen Verwandten Posten im öffentlichen Dienst verschafft, gab er eine merkwürdige Erklärung: Sein Großvater und seine Großmutter hätten nicht umsonst gegen die deutsche Besatzung unter der Flagge der kommunistischen Widerstandsorganisation EAM gekämpft, jetzt wäre also die Zeit für die Honorierung der Enkelkinder gekommen! Syriza hat vor einem Jahr einen Neuanfang in Politik und Gesellschaft verkündet. Ein Jahr danach scheint der Neuanfang nur die Kehrseite des Althergebrachten zu sein. Nur grotesker.

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