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Asien

Kommentar: Dem Kim-Regime Angst vor Wirtschaftskollaps nehmen

Nach einer Woche sind am Freitag die Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm ergebnislos zu Ende gegangen. Viele Aufgaben bleiben ungelöst. Matthias von Hein kommentiert.

Viel Erfolg war bei diesen Gesprächspartnern nicht zu erwarten: Auf der einen Seite das nordkoreanische Terrorregime, das sich durch den Atomtest vom 9. Oktober gestärkt fühlt und die eigene Bevölkerung als Geisel einsetzt. Auf der anderen Seite neben den Akteuren China, Russland, Japan und Südkorea vor allem die USA, die ganz offensichtlich keine klaren Vorstellungen haben, wie sie mit der nuklearen Bedrohung aus Nordkorea umgehen sollen.

Warum hat das US-Finanzministerium im September 2005 Sanktionen gegen Nordkorea ausgerechnet Tage vor der Unterzeichnung eines vom US-Außenministerium zu Recht als Durchbruch gefeierten Abkommens durchgesetzt? Diese wegen Geldwäsche- und Falschgeldvorwürfen verhängten Sanktionen haben Nordkorea praktisch völlig vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten und die ohnehin katastrophale wirtschaftliche Lage weiter zugespitzt.

Verhandlungspartner nicht ins Gesicht schlagen

Dass man einem Verhandlungspartner nicht freundschaftlich die Hand schüttelt und gleichzeitig mit der anderen ins Gesicht schlägt, sollte auch für einen so schwierigen Partner wie Nordkorea gelten. Und deshalb gab es ja nach über einem Jahr Unterbrechung, in dem Nordkorea zur Atomwaffenmacht wurde, zwei Verhandlungsrunden in Peking: Einmal die Sechs-Parteiengespräche über das Atomprogramm. Und dann verhandelten Nordkorea und die USA bilateral über die US-Finanzsanktionen.

Und in keiner der beiden Angelegenheiten gab es Bewegung. Damit droht die Gefahr eines atomaren Wettrüstens in Ostasien. In Japan wird schon laut über weitere Aufrüstung nachgedacht. Das alles ist nicht im Interesse Chinas, das sich durch die fruchtlosen Verhandlungsrunden in Peking düpiert sieht. Immerhin aber sind die USA und China nach dem nordkoreanischen Atomtest deutlich aufeinander zugegangen. So hat China nach dem Bombentest UN-Sanktionen gegen seinen Verbündeten Nordkorea unterstützt. USA und China wissen: Sie brauchen einander für die Stabilität in Ostasien.

Gefahr eines schwunghaften Nuklear-Handels

Aber jetzt muss mehr geschehen: Nordkorea hat die Bombe. Und es wird sich diese Waffe nicht ohne weiteres aus der Hand nehmen lassen. Um so weniger, als es seine Umwelt als feindselig wahrnimmt. Mit der Atombombe in der Hand kann das Regime von Kim Jong Il relativ kostengünstig seine Sicherheit garantieren und seinen Nachbarn Zugeständnisse abringen. Nordkorea hat - so bedauerlich das ist - schon massiv von seiner Nuklearrüstung profitiert!

Dennoch muss man alles tun, um Pjöngjang zum Verzicht auf die Bombe zu bewegen. Denn angesichts der klammen Kassen in Pjöngjang droht die Gefahr, dass Nordkorea einen schwunghaften Handel mit nuklearem Material beginnt. Also wird man Nordkorea etwas anbieten müssen für den Verzicht auf seine Atomanlagen. Schließlich würde der Verzicht auf die Atomtechnologie dafür sorgen, dass seine Rolle in der Welt wieder der seines Bruttosozialproduktes entspricht.

Man wird dem Kim-Regime die Angst vor dem wirtschaftlichen Kollaps nehmen müssen. Und man wird ihm Sicherheitsgarantien geben müssen. Immerhin: Sicherheitsgarantien hat Christopher Hill in Peking schon einmal auf den Tisch gelegt. Ein Sprung über den eigenen Schatten - noch 2002 hatte US-Präsident Bush Nordkorea auf seiner "Achse des Bösen" verortet.

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