Kleiner, flexibler, günstiger
13. Januar 2004
Moderner, kleiner, flexibler, sparsamer - aber mit Wehrpflichtigen - so sieht die Bundeswehr der Zukunft aus, wenn es nach Peter Struck (SPD) geht. Und vor allem: Der Bundesverteidigungsminister will der Truppe eine neue Struktur gehen: Hin zu internationalen Einsätzen, zur Terrorbekämpfung im Rahmen der NATO und der Vereinten Nationen, weg von der traditionellen Landesverteidigung.
"Der neue Kurs der Bundeswehr ist konsequent auf die wahrscheinlicheren Einsätze, nämlich Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus ausgerichtet", sagte Struck am Dienstag (13.1.2004) in Berlin. Natürlich blieben daneben die Aufgaben des Schutzes Deutschlands, Unterstützung von Bündnispartnern, Rettung und Evakuierung durch die Bundeswehr erhalten.
Eurofighter kommt
Rund 250.000 Soldaten und Angestellte wird die Armee auch nach 2010 noch haben - rund 22.000 weniger als derzeit. Struck will weitere 100 Standorte schließen. Noch gibt es rund 620, die Streichung von etwa 120 Standorten ist schon beschlossene Sache. Zahlreiche Großprojekte will Struck nicht weiterverfolgen, etwa die Modernisierung von Patriot-Flugabwehrraketen oder die Anschaffung von 10.000 ungepanzerten Lastkraftwagen. Aber bleiben soll es bei den umstrittenen Großprojekten wie dem Eurofighter und der Anschaffung von 60 Transportflugzeugen des Typs Airbus 400 M. Und bleiben soll es nach Strucks Ansicht auch bei der Wehrpflicht - derzeit sind 130.000 der rund 272.000 Soldaten Grundwehrdienstleistende.
Politiker von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten zuletzt erneut die Abschaffung des Wehrdienstes gefordert. "Jeder, der die Wehrpflicht aussetzen oder sie abschaffen will, muss wissen, dass wir zusätzlich etwa 30.000 bis 50.000 Soldaten brauchen", so Struck. Ohne eine Größenordnung von 230.000 oder 250.000 Soldaten werde die Bundeswehr ihre Aufgaben nicht erfüllen können.
Struck ist verärgert
Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) will sich noch Mitte Januar zur Zukunft des Zivildienstes äußern. Zeitungen hatten berichtet, die für den Ersatzzdienst zuständige Kollegin Strucks plane eine Verkürzung der Dauer von zehn auf neun Monate, und 2008 womöglich die Abschaffung. Den Bundesverteidigungsminister "ärgert" diese Debatte. Sie werde jetzt "umgekehrt geführt". "Wir schaffen den Zivildienst ab, dann ist auch gleich der Wehrdienst mit weg. Aber das muss natürlich umgekehrt sein", betonte Struck
Kritik an der neuen Bundeswehrplanung kam von der Wirtschaft und der Opposition. Vertreter von CDU und CSU kritisierten die schleichende Abschaffung der Wehrpflicht und das geringere Gewicht der Landesverteidigung. Und die Wirtschaft fürchtet den Wegfall von Milliarden-Aufträgen. Struck selbst hat das Volumen seiner Einsparungen - verteilt auf mehrere Jahre bis ins nächste Jahrzehnt - auf rund 26 Milliarden Euro beziffert.