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Asien

Kein Staatsbesuch wie jeder andere

Narendra Modi will Indien als lohnendes Ziel für Investoren präsentieren. Er möchte die Vergangenheit vergangen sein lassen, als er in den USA unerwünscht war.

Über 50 Termine hat Narendra Modi während seines fünftägigen USA-Besuchs zu absolvieren, aber der wichtigste ist natürlich sein erstes Treffen mit Barack Obama. Beide betrachte ihre Länder als strategische Partner, wobei die Beziehungen zwischen der "größten und der ältesten" Demokratie der Welt seit den Tagen des Kalten Krieges nie spannungsfrei waren.

Modi, der neue Premier, hatte jahrelang kein Einreisevisum für die UA erhalten, während er Chefminister des Bundesstaates Gujarat war. Der Grund war seine Rolle bei religiös motivierten Gewaltexzessen mit Hunderten Toten, vor allem unter der muslimischen Minderheit, in Gujarat im Jahr 2002. Modi habe den Mob gewähren lassen und sei dadurch mitschuldig, so der weitverbreitete Vorwurf.

Nach Modis Wahlsieg im Mai 2014 herrschte zunähst allgemeine Unsicherheit, wie sich die indisch-amerikanischen Beziehungen mit einem in den USA nicht willkommenen Premier gestalten würden. Modi brach das Eis, indem er gegenüber Obama, der ihm telefonisch zum Wahlsieg gratulierte, erklärte, dass bilateralen Beziehungen zwischen Ländern, nicht zwischen Individuen bestünden. TCA Rangachari, früherer indischer Botschafter in Deutschland, meint, dass mit dieser Reaktion Modis und mit seinem Besuch die Visum-Angelegenheit ad Acta gelegt, aber nicht vergessen sei.

"Make in India"

Außenminister John Kerry bei Ministerpräsident Narendra Modi in New Delhi (Foto: Reuters)

Vorbereitung des USA-Besuchs: Außenminister Kerry bei Modi im August 2014

Modis Priorität ist ganz klar der möglichst rasche wirtschaftliche Aufschwung Indiens. Die jungen Inder, die Modi an die Macht gewählt haben, warten auf Jobs. Und dabei setzt er auf die Zusammenarbeit mit den USA. Er will umfangreiche US-Investitionen in den kommenden zehn bis 15 Jahren ins Land holen. Er wäre der erste indische Premier, dem das gelingt. Kurz vor der USA-Reise gab Indien den Startschuss für die Kampagne "Make in India." Modi will ausländische Investitionen in Indiens herstellendes Gewerbe ins Land holen, Abbau von Bürokratie und Steuern sollen es bewirken. Der Sektor trägt bislang nur 18 Prozent zur Wirtschaftsleistung des Landes bei.

Derzeit gibt es noch diverse Hürden für eine engere Zusammenarbeit mit den USA. So sind viele indische Firmen aus der Raumfahrt- und Atombranche noch immer wegen der indischen Atomtests von 1998 mit US-Sanktionen belegt. (Obwohl die USA in den Jahren danach Indien als Atommacht durch ein ziviles Atomabkommen anerkannten.) Ex-Botschafter Rangachari beklagt, dass Washington offenbar noch nicht bereit sei, Indien trotz gemeinsamer Ziele und Werte international als echten Partner zu behandeln.

Die indische Seite nennt auch andere Schwierigkeiten, beispielweise zahlenmäßige Einschränkungen bei der Visavergabe für indische IT-Fachkräfte und unverhältnismäßige Belastung durch Sozialabgaben, die indische Kurzzeit-Arbeitskräfte in den USA entrichten müssten.

Modi kommt als starker Politiker

Indische Studenten (Foto: dpa)

Das Willkommen für Fachkräfte könnte aus indischer Sicht noch größer sein

Der frühere indische Parlamentarier Shahid Siddiqui glaubt dennoch, dass Modi besser als jeder seiner Vorgänger in der Lage sei, die Amerikaner ins Boot zu holen. "Er ist ein starker Verhandlungspartner, er weiß, was er will. Vor allem hat er eine absolute Mehrheit im Parlament und muss sich bei niemandem rechtfertigen", sagt Siddiqui gegenüber der Deutschen Welle. Er sieht nicht nur beim Ausbau des Handelsverkehrs viel Potential – Indien stand 2012 an 18. Stelle im US-Export und an 10. Stelle beim Warenimport. "Indien braucht eine weitere grüne Revolution, und die USA können die entsprechende Technologie dafür liefern, auch für die Bewirtschaftung von Trockenland", so der Ex-Parlamentarier.

Für den ehemals unerwünschten Modi ist der USA-Besuch eine persönliche Genugtuung und eine Gelegenheit, sich auf internationaler Bühne als starker und eigenwilliger indischer Politiker zu präsentieren. Dazu gehört seine Bevorzugung von Hindi gegenüber dem Englischen in seinen Reden. Außerdem will Modi auch bei den offiziellen Mahlzeiten mit Präsident Obama nicht auf sein derzeitiges Fasten verzichten und sich mit Getränken begnügen.

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