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Deutschland

Kein Interesse an EU-Parlamentswahl

Zur Wahl des EU-Parlaments sind in Deutschland nicht nur die deutschen Wahlberechtigten aufgerufen. Auch alle EU-Ausländer über 18 und mit festem Wohnsitz in Deutschland können hier wählen gehen - doch sie wollen nicht.

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EU Parlament in Brüssel 3

Plenarsaal "Hemicycle" des Europäischen Parlamentes in Brüssel während einer Abstimmung mit Handzeichen (Archivbild).

Vor vier Jahrzehnten kamen Italiener, Spanier, Portugiesen und Griechen als so genannte Gastarbeiter nach Deutschland. Sie und ihre Nachkommen bilden mit rund der Hälfte die größte Gruppe der rund zwei Millionen wahlberechtigten ausländischen EU-Bürger in Deutschland.

Viele von ihnen empfinden wohl auch die Wahl zum EU-Parlament grundsätzlich als eine gute Sache. Trotzdem machten sie von der Möglichkeit, in den deutschen Wahllokalen die Stimme abzugeben, bisher kaum Gebrauch. Bei der letzten Europawahl 1999 gaben nur 2 Prozent dort ihre Stimme ab. Und auch bei der Europawahl am 13. Juni 2004 wird die Wahlbeteiligung erschreckend niedrig sein. Bundesweit haben sich dafür rund zehn Prozent ins Wahlregister eingeschrieben, in Köln ließen sich - trotz eines persönlichen Anschreibens - sogar nur acht Prozent registrieren. Recherchen der Deutschen Welle zufolge nutzten vor fünf Jahren nur etwa 10 Prozent der EU-Bürger die Möglichkeit, über die Konsulate und diplomatischen Vertretungen Kandidaten ihres Herkunftslandes zu wählen.

Unkenntnis führt zur Wahlverweigerung

Durch die Erweiterung der Europäischen Union können nun zum ersten Mal auch Staatsangehörige der neuen Mitgliedstaaten wählen: unter anderem 260.000 Polen, 44.000 Ungarn und 17.000 Slowenen. Die 26-jährige Studentin Segita Serpinaite aus Litauen, die seit über zwei Jahren in Deutschland lebt, kann sich jedoch über ihr neues Wahlrecht nicht so richtig freuen: "Also ich weiß überhaupt nichts, ich habe keine Vorstellung von den Kandidaten, ich kenne überhaupt keinen Menschen da. Und keiner ist vorgestellt worden. Ich hab eigentlich Interesse, aber ich weiß ehrlich gesagt nicht, wo ich mir die Information holen soll über die Kandidaten. "

Zu wenig Informationen über die EU-Politik, das Parlament und die Kandidaten - das sind auch Gründe, warum auch die Wahlbeteiligung der Deutschen insgesamt gering ausfallen dürfte: Umfragen zeigen, dass nur rund die Hälfte der Bundesbürger zur Wahl gehen wollen.

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