1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Kein Durchbruch bei Krisentreffen zu Mazedonien

Zehn Stunden lang haben sie in Brüssel beraten, die gegnerischen politischen Lager Mazedoniens und EU-Erweiterungskommissar Hahn. Ohne Ergebnis. Die tiefe innenpolitische Krise in dem Balkanstaat schwelt weiter.

Er sei "sehr enttäuscht über den Mangel an Verantwortungsbewusstsein und Führungskraft bei manchen" – so äußerte sich EU Kommissar Johannes Hahn (Artikelbild Mitte) nach dem Treffen mit Vertretern der vier größten politischen Gruppen Mazedoniens. Nähere Angaben dazu machte der EU-Kommissar nicht. Die Gespräche in Brüssel hatten bis tief in die Nacht gedauert.

EU-Appell an Mazedoniens Politiker

"Die Europäische Union fordert alle Seiten auf - im Interesse ihres Landes und seiner Bürger - ohne Verzögerung einen dauerhaften politischen Kompromiss zu finden", erklärte die EU nach dem Treffen.

Mazedoniens Opposition und Regierung hatten sich Anfang Juni darauf geeinigt, zur Beendigung der schweren Krise bereits Anfang kommenden Jahres vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Bei dem Treffen in Brüssel sollten die Details des Urnengangs geregelt und notwendige Reformen vereinbart werden.

Vorwurf der Wahlfälschung..

Die Opposition in Mazedonien wirft dem seit 2006 amtierenden Regierungschef Nikola Gruevski (Artikelbild links) Wahlfälschung sowie einen zunehmend autoritären Regierungsstil vor. Zudem macht sie die Regierung für Korruption und die illegale Überwachung von etwa 20.000 Bürgern verantwortlich. Im Mai traten zwei Minister und der Geheimdienstchef wegen des Abhörskandals zurück. In der Folge forderten tausende Demonstranten den Rücktritt Gruevskis.

.. und Vorwurf des Destabilisierungsversuchs

Das Regierungslager wirft wiederum dem sozialistischen Oppositionsführer Zoran Zaev (Artikelbild rechts) Spionage und Destabilisierungsversuche vor. Die Abgeordneten seiner Partei boykottieren derzeit das Parlament.

Mazedonien ist seit zehn Jahren EU-Beitrittskandidat und strebt auch eine Aufnahme in die NATO an. Zuletzt wurde im April vergangenen Jahres ein neues Parlament gewählt. Die nächste reguläre Wahl stünde damit eigentlich erst im April 2018 an.

cw/sti (rtr, afp)