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Fokus Osteuropa

Kasachstan setzt auf Russland und die NATO

Kasachstan will seine guten Beziehungen zu Russland wahren und gleichzeitig die zur NATO weiter ausbauen. Auch die westliche Allianz sieht in Astana einen wichtigen Partner. Gemeinsame Militärübungen haben nun begonnen.

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Astana bleibt bei Multi-Vektoren-Politik

Kasachstan und die NATO führen gemeinsame Militärmanöver durch. Die Übungen zu gemeinsamen Einsätzen bei Friedensoperationen mit der Bezeichnung "Steppenadler-2008" werden bis zum 27. September dauern. In einer Mitteilung des kasachischen Verteidigungsministeriums heißt es: "Vorrangiges Ziel der Übungen ist es, die Geschlossenheit beim Vorgehen des kasachischen Friedensbataillons ‚Kasbat’ und Kräften der Nordatlantischen Allianz bei Friedensoperationen zu prüfen. Die Übungen sollen außerdem die praktischen Fertigkeiten der Kommandeure bei einer ununterbrochenen Führung von Untereinheiten sowie deren Zusammenarbeit bei Friedensoperationen verbessern."

Keine Beobachter aus Russland

Bewerten sollen die Übrungen und die Fähigkeiten der Militärs aus Kasachstan, Großbritannien und den USA zahlreiche Vertreter aus verschiedenen NATO-Staaten. Auch Militärbeobachter aus anderen Ländern werden die Übungen besuchen. Allerdings wird es keine Beobachter aus Russland geben, jedenfalls hat das kasachische Verteidigungsministerium russische Beobachter nicht angekündigt. Dafür erklärte es, dass die NATO die Beteiligung kasachischer Friedenstruppen im Irak hoch einschätze. "Die Beteiligung unserer Friedenskräfte in Konfliktzonen fördert die Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und der NATO im Militärbereich", heißt es in Astana.

Kasachstan verfolgt Multi-Vektoren-Politik

Nach Ansicht des kasachischen Politikwissenschaftlers Dosym Satpajew ist es nicht verwunderlich, dass Kasachstan eine aktive Zusammenarbeit mit der NATO fortsetzen will. Sie stehe im Einklang mit der Multi-Vektoren-Politik, also der gutnachbarschaftlichen Politik mit vielen Ländern, die Kasachstan seit Jahren verfolge. "Die Ereignisse in letzter Zeit zeigen deutlich, dass Kasachstan seinen Positionen treu bleibt, ungeachtet der Verschlechterung der Beziehungen zwischen der NATO und Russland", sagte Satpajew. Er fügte hinzu: "Moskau bleibt der wichtigste strategische Partner Astanas. Aber gleichzeitig will Astana die Beziehungen zur Nordatlantischen Allianz nicht beschädigen."

NATO intensiviert Kontakt zu Astana

Ein weiterer Beweis für das kasachische Bemühen um gute Beziehungen zur NATO sei der Besuch des stellvertretenden NATO-Generalsekretärs Claudio Bisogniero vergangene Woche in Kasachstan, sagte Satpajew. Bisogniero zeigte sich nach seinen Gesprächen mit dem kasachischen Außenminister Marat Taschin am 11. September in Astana zufrieden. "Kasachstan ist für uns ein Schlüsselpartner in der zentralasiatischen Region. Wir wollen unsere Beziehungen in naher Zukunft festigen und erweitern", betonte er. Dass sie sich erfolgreich entwickelten, zeige die Tatsache, dass die NATO im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates im Juni nächsten Jahres ein Sicherheitsforum in Kasachstan plane, an dem mehr als 50 Staaten teilnehmen würden. Eine der wichtigsten Fragen dieses Forums solle die Lage in Afghanistan werden.

Neutralität im Kaukasus-Konflikt

Auch der Konflikt im Kaukasus war Thema der Gespräche zwischen Bisogniero und kasachischen Regierungsvertretern, vor allem beim Treffen mit Verteidigungsminister Danial Achmetow. In dieser Frage bemüht sich der kasachische Minister; eine möglichst neutrale Position einzunehmen. "Kasachstan hat seine Haltung zur Lage im Kaukasus zum Ausdruck gebracht. Wir sind der Ansicht, dass man in einem politischen Dialog im Rahmen des UN-Statuts und im Rahmen der OSZE weiterarbeiten sollte", so Achmetow. Er betonte, Kasachstan sei an einer Regelung des Kaukasus-Konflikts sehr interessiert, weil das Land zu den wichtigsten Investoren in Georgien zähle.

Brücke zwischen Ost und West

Der Politologe Satpajew hält die Haltung Kasachstans für richtig: "Man darf die Multi-Vektoren-Politik nicht begraben. Denn dazu gibt es keine Alternative. Die Alternative wäre nur, sich einem der Lager anzuschließen, entweder dem anti-westlichen oder dem anti-russischen. Kasachstan will dies nicht." Satpajew meint, Kasachstan könne zu einer wirklichen Brücke zwischen Ost und West werden, zu einem Ort des Meinungsaustauschs, an dem sich nicht nur die NATO und Russland, sondern auch das benachbarte China, mit dessen Interessen Astana auch rechnen müsse, wohlfühlen würden.

Anatolij Weißkopf

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