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Kabul bereitet sich auf Abzug 2014 vor

20. Juli 2010

Afghanistan werde ab 2014 selbst für seine Sicherheit sorgen, verspricht Präsident Hamid Karsai bei der internationalen Afghanistan-Konferenz. Schon 2011 soll die Regierung in Kabul einzelne Provinzen übernehmen.

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Karsai (Foto: AP)
Präsident Karsai nennt ein Abzugsdatum: 2014Bild: AP

Die Vereinten Nationen sind bereit, die afghanische Regierung bei Verhandlungen mit den Taliban zu unterstützen. Das sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Kabul. Dort hat am Dienstag (20.07.2010) die internationale Afghanistan-Konferenz begonnen, bei der rund 40 Außenminister aus aller Welt und weitere Politiker die Weichen für die Zukunft des Landes stellen wollen.

"Karsai soll Vorschläge machen"

Taliban-Kämpfer (Foto: DW)
Taliban-Kämpfer ergeben sichBild: DW

Vor Beginn der Konferenz machte Ban klar, dass er den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in der Pflicht sieht. Dieser müsse konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Lage unterbreiten, erklärte der UN-Generalsekretär. Die Versöhnung müsse vorangebracht und die Korruption bekämpft werden. Den geplanten Rückzug internationaler Truppen aus dem Land bezeichnete Ban als "große Herausforderung". Die Vereinten Nationen würden dem Land jedoch weiter in zivilen Angelegenheiten helfen.

Kabul will Truppenrückzug bis 2014

Guido Westerwelle (Foto: apn)
Außenminister Westerwelle nimmt an der Konferenz teilBild: AP

Der Rückzug ausländischer Truppen ist eines der Hauptthemen der nur sieben Stunden dauernden Konferenz, die von Ban und Karsai gemeinsam geleitet wird. Der afghanische Präsident machte zu Beginn des Treffens klar, dass seine Regierung an dem Ziel festhalte, die Verantwortung für die Sicherheit im Land ab dem Jahr 2014 zu übernehmen. Darauf läuft auch der Entwurf für die Abschlusserklärung des Treffens hinaus. Bereits im Herbst sollen beim Nato-Gipfel in Lissabon erste Landesteile ausgewählt werden, die bereits im kommenden Jahr der Kontrolle Kabuls unterstellt werden. Für eine Festschreibung des Abzugtermins hatte sich im Vorfeld auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle eingesetzt.

Bei der Entwicklungshilfe soll die afghanische Regierung laut Entwurf künftig die Hälfte der internationalen Zuwendungen selbst verteilen dürfen. Als Bedingungen hierfür werden unter anderem Reformen im Finanzsektor und eine wirksame Korruptionsbekämpfung genannt. Das von der Regierung Karsai geplante Aussteigerprogramm für Taliban-Kämpfer soll mit mehr als 770 Millionen Dollar ausgestattet werden und über fünf Jahre laufen.

Clinton und Ashton schließen Rückkehr der Taliban aus

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte kurz vor Beginn der Konferenz versucht, Ängste vor einem militärischen Rückzug zu zerstreuen. Gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nahm sie an einer Tagung afghanischer Menschenrechtsaktivistinnen teil. Beide Politikerinnen erklärten, der Westen werde es nicht zulassen, dass Afghanistan wieder zu den Tagen der Taliban-Herrschaft zurückkehre, als die Rechte von Frauen ignoriert wurden.

Autor: Christian Fähndrich (afp, apn, dpa, epd, rtr)

Redaktion: Dirk Eckert

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