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Demokratische Republik Kongo

Kabila kann im Kongo ein weiteres Jahr regieren

In der Demokratischen Republik Kongo soll die mehrfach verschobene Präsidentenwahl erst im Dezember 2018 stattfinden. Staatschef Kabila kann so auch ein Jahr nach dem Ende seiner letzten Amtszeit weiter regieren.

Kongo Präsident Joseph Kabila (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

Sitzt weiter fest im Sattel: Joseph Kabila

Die Unabhängige Wahlkommission in Kinshasa hat den Termin für die Präsidentenwahl auf den 23. Dezember 2018 gelegt. An diesem Tag sollen zeitgleich auch Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen stattfinden. Die Opposition reagierte auf den festgelegten Zeitrahmen mit großer Empörung. "Wir akzeptieren den Fantasie-Kalender nicht. Stopp. Kabila muss abtreten", forderte der Oppositionspolitiker Moise Katumbi via Twitter. Seiner Ansicht nach würde ein weiteres Jahr unter Staatschef Joseph Kabila die Instabilität des Landes und das Leid der Bürger lediglich in die Länge ziehen. Stattdessen solle Kabila bereits zum Jahreswechsel sein Amt aufgeben, so die Forderung Katumbis. 

Gescheiterter Vermittlungsversuch

Die zweite und damit letzte Amtszeit von Kabila war bereits im vergangenen Dezember zu Ende gegangen, er weigerte sich jedoch, abzutreten. Die Afrikanische Union schickte den früheren togolesischen Premierminister Edem Kodjo als Vermittler in das zentralafrikanische Land. Da die Opposition ihn jedoch als Kabilas Verbündeten betrachtete, boykottierte sie seine diplomatischen Bemühungen.

In einem Kompromiss vereinbarten Regierungslager und Opposition schließlich, dass in diesem Jahr ein neuer Präsident gewählt wird. Auch der UN-Sicherheitsrat forderte eine baldige Neuwahl. Solange sollte Kabila im Amt bleiben. Der Urnengang wurde aber mehrfach verschoben. Im Juli erklärte die Wahlkommission schließlich, eine landesweite Wahl sei wegen anhaltender Sicherheitsprobleme insbesondere in der Region Kasai im Südwesten des Landes nicht möglich.

djo/rk (afp, dpa)