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Politik

John Negroponte, Geheimdienstdirektor der USA

98 von 100 Stimmen: Der US-Senat hat den ehemaligen Irak-Botschafter, John Negroponte, fast einstimmig als ersten Geheimdienstdirektor bestätigt. Er hat viel Macht, aber keine Erfahrung.

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Der neue Mann hinter Bush: John Negroponte

US-Präsident George W. Bush hatte im Dezember vergangenen Jahres die umfassendste Reform der Geheimdienste seit über 50 Jahren in Kraft gesetzt.

Die Position des Direktors der US-Geheimdienste war neu geschaffen worden, nachdem ein Untersuchungsausschuss zu den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 im vergangenen Jahr schwere Versäumnisse bei der Arbeit der Geheimdienste aufgedeckt hatte. Sie waren aber auch wegen Fehlinformationen über die angeblichen Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins im Irak in die Kritik geraten.

Oberaufsicht über die Beaufsichtiger

Negroponte soll künftig die Arbeit der 15 US-Geheimdienste beaufsichtigen und die Glaubwürdigkeit der US-Geheimdienstaufklärung auch international wieder herstellen. Ferner ist die Einrichtung eines Zentrums zur Spionageabwehr für Operationen im In- und Ausland geplant.

Bereits zur Nominierung Negropontes am 17. Februar 2005 steckte Präsident Bush sein Aufgabenfeld ab. "John wird als 'Director of National Intelligence' mein wichtigster Berater in Geheimdienstfragen sein", erklärte der Präsident. "Er wird außerdem die Vollmacht haben, die Beschaffung geheimer Informationen anzuordnen, und sicherzustellen haben, dass diese Informationen zwischen den einzelnen Agenturen auch ausgetauscht werden."

Es werde weiter zu seinen Aufgaben gehören, das Budget für alle 15 Geheimdienste zu erstellen und über den Einsatz der Mittel zu entscheiden. Allerdings hat Negroponte als künftiger Superchef nicht die Befugnis, in die geheimen CIA-Operationen einzugreifen. Das Verteidigungsministerium bleibt außerdem für die Kontrolle der Spionagesatelliten und -flugzeuge zuständig.

Ambitioniert, aber ohne Erfahrung

Der 65-jährige Negroponte gehörte seit 1960 dem diplomatischen Dienst an. Unter Präsident George W. Bush vertrat er die USA von 2001 bis 2004 als Botschafter bei den Vereinten Nationen. Danach leitete er knapp zehn Monate die US-Botschaft im Irak - ein wichtiger aber unangenehmer Posten, den er nun gegen den ambitionierten Direktorenposten eintauscht. Allerdings verfügt er über keinerlei Erfahrungen mit Geheimdiensten. (arn)

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