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Ranghoher Beamter im Iran entlassen

11. Januar 2016

Eine Woche nach dem Angriff auf die saudi-arabische Botschaft im Iran zieht die Regierung in Teheran Konsequenzen. Ein ranghoher Sicherheitsbeamter musste seinen Posten räumen.

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Protestierende vor Saudischer Botschaft in Teheran (Foto: Isna)
Bild: Isna

Eine Untersuchung der Zwischenfälle habe ergeben, dass der stellvertretende Verwaltungschef der Provinz Teheran, Safar-Ali Baratlu, Fehler begangen habe, teilte das Innenministerium mit. Wegen der großen Bedeutung der Angelegenheit sei er ersetzt worden. Über die Art der Fehler wurden keine Angaben gemacht. Nach einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur Irna, wurden auch einige der Angreifer des Botschaftsgebäudes festgenommen und verhört.

Diplomatische Beziehungen abgebrochen

Weil die Botschaft in Teheran und ein Konsulat von wütenden Demonstranten angegriffen worden waren, hatten Saudi-Arabien und andere arabische Länder die diplomatischen Beziehungen zum Iran abgebrochen. Auslöser der Proteste war die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr am 2. Januar in Saudi-Arabien. Mit ihm waren 46 andere Personen exekutiert worden, darunter mehr als 40 Extremisten mit Verbindungen zu Al-Kaida. Die Ableger des Terrornetzwerks auf der arabischen Halbinsel (Aqpa) und in Nordafrika (Aqmi) kündigten dafür Vergeltung an.

Die neu aufgeflammten Spannungen zwischen den beiden regionalen Vormächten haben international Besorgnis ausgelöst, weil beide Staaten jeweils auf unterschiedlichen Seiten an den regionalen Konflikten wie den Kriegen in Syrien und im Jemen beteiligt sind.

Verschleierte Frauen mit Flagge Bahrains und einem Bild al-Nimrs (Foto: Reuters)
Auch in Bahrain kam es zu Protesten gegen die Hinrichtung des Schiitischen Geislichen al-NimrBild: Reuters/H. I. Mohammed

China ruft Kontrahenten zu Zurückhaltung auf

Wie das Außenministerium in Peking jetzt mitteilte, besuchte Vizeminister Zhang Ming in der vergangenen Woche für jeweils zwei Tage beide Länder. Dabei habe er beide Seiten aufgerufen, sich im Dialog um eine Lösung zu bemühen, um den Frieden in der Region zu wahren.

Steinmeiers Saudi-Arabien-Reise ungewiss

Nach parteiübergreifender Kritik ist unklar, ob Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wie geplant an einem Festival Anfang Februar in Riad teilnehmen wird. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Reise sei "aus heutiger Sicht hypothetisch".

Am Wochenende hatten Unionspolitiker angesichts der Hinrichtungen kurz nach Neujahr in Saudi-Arabien Steinmeier (SPD) vorgeworfen, es sei unangemessen, "mit dem Regime in Riad lustige Feste zu feiern". Die oppositionellen Grünen warnten, eine Teilnahme am Dschanadrija-Festival würde dazu beitragen, Normalität in dem Land vorzugaukeln. Die Linke nannte die Reisepläne inakzeptabel.

uh/sti (dpa,afp,rtr)