1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Nahost

Iraks neue Regierung ist komplett

Die neue irakische Regierung steht. Das Parlament in Bagdad stimmte der Ernennung der Minister für Verteidigung und Inneres zu. Mehr als einen Monat lang waren die beiden wichtigen Ressorts unbesetzt geblieben.

Der Sunnit Chaled al-Obeidi ist neuer Verteidigungsminister des Irak. Von insgesamt 328 Abgeordneten stimmten 173 für seine Ernennung. Al-Obeidi war Luftwaffen-Offizier unter Ex-Präsident Saddam Hussein. Mit noch ein paar Stimmen mehr bestätigten die Parlamentarier zudem die Ernennung des neuen Innenministers; 197 gaben dem Schiiten Mohammed al-Ghaban ihre Zustimmung.

Über die beiden Ministerposten hatte es im irakischen Parlament wochenlang Streit gegeben. Die ursprünglich vom amtierenden Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi vorgeschlagenen Kandidaten waren von den Abgeordneten abgelehnt worden.

Kann Al-Abadi den Irak einen?

Mitte September hatte Al-Abadi daraufhin sein Kabinett ohne die beiden sicherheitsrelevanten Posten vorgestellt (siehe Artikelbild). Der Ministerpräsident betonte damals, er wolle nicht wie sein Vorgänger Nuri al-Maliki selbst in Personalunion das Innen- und Verteidigungsministerium leiten.

Premier Al-Maliki musste im August zurücktreten, nachdem die ethnischen Spannungen im Land immer weiter zunahmen. Sunniten und Kurden hatten seiner Regierung vorgeworfen, hauptsächlich die Interessen der schiitischen Mehrheit zu bedienen.

Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi (Foto: rtr)

Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi

Wichtige Ressorts im Kampf gegen den IS

Die USA begrüßten die Bestätigung der fehlenden Minister. Dies sei ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und zur Wiederherstellung der Stabilität in dem Land, teilte die Sprecherin des Außenministeriums in Washington, Jen Psaki, mit.

Die IS-Miliz liefert sich seit Juli Kämpfe mit der irakischen Armee. Weite Teile des Nordirak haben die Dschihadisten bereits unter ihre Kontrolle gebracht. Der Vormarsch der IS-Terrormiliz im Irak wurde auch begünstigt durch den Unmut vieler Sunniten über die schiitisch dominierte Regierung unter al-Maliki.

cw/cr (dpa, afp)