Innenpolitik im Wandel

Der 29. Oktober ist Nationalfeiertag in der Türkei. Im Jahr 2003 war das Fest besonders ausgelassen, denn an diesem Tag feierte die moderne Türkei ihren 80. Geburtstag. 1923 hatte Gründungsvater Mustafa Kemal Atatürk nach dem erfolgreichen nationalen Befreiungskrieg gegen die griechischen und armenischen Interventionen unter großem Jubel die Republik ausgerufen.

Seitdem hat die Türkei im Laufschritt einen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel durchgemacht, der einerseits eine größere Nähe zu europäischen Staaten geschaffen hat, andererseits aber das Land von seinen Nachbarstaaten im Nahen und Mittleren Osten entfernt hat.

Sind Wertemuster und Verhaltensweise im regionalen Vergleich eher westlich geprägt, so hat gerade vor gut einem Jahr eine muslimische Partei bei der Parlamentswahl die meisten Stimmen erhalten. Dagegen sind die Erinnerungen an die Anschläge von Istanbul noch recht lebendig und bedrohen die Bemühungen um eine Koexistenz von Islam und Demokratie. Die Macht des Militärs, die Kurdenfrage, die Meinungsfreiheit der Medien - in vielen Aspekten der Demokratie und Menschenrechte steht die türkische Regierung noch unter Handlungsdruck. (md)

In den folgenden Beiträgen können Sie die jüngsten Richtungsänderungen der türkischen Innenpolitik verfolgen.