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Aktuell Nahost

In Vielfalt geeint gegen Assad

Die syrische Opposition gleicht einem großen Flickenteppich. Einzig der Kampf gegen das Assad-Regime eint die vielen Gruppierungen. Nun wollen sie zusammenarbeiten - ein erster Schritt in diese Richtung ist getan.

Ihre Ziele sind klar: Ende des Bürgerkriegs, Sturz von Präsident Baschar al-Assad. Möglichst schnell, möglichst unblutig. Doch über das Wie ist die syrische Opposition zerstritten. Und auch wer dabei die Führungsrolle übernehmen soll, sorgt für Auseinandersetzungen zwischen den vielen verschiedenen Gruppen.

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Innersyrische Opposition formiert sich

Nach vielen Anläufen ist die Opposition nun erneut zusammengekommen, demonstrativ im Herzen des syrischen Machtzentrums, in Damaskus. Rund 15 Gruppen wollten unter Führung der Nationalen Koordinierungsstelle für demokratischen Wandel ihre Kräfte gegen Assad bündeln. Botschafter aus Russland und dem Iran, eigentlich Verbündete des Assad-Regimes, rundeten die Liste der Teilnehmer ab.

In einer an Journalisten verteilten Erklärung hieß es anschließend, die Teilnehmer hätten sich auf eine Reihe von Prinzipien verständigt, darunter den Sturz "des Regimes mit all seinen Symbolen". Zugleich hätten sie die Notwendigkeit eines "friedlichen Kampfes zum Erreichen der Ziele der Revolution" betont.

FSA gewinnt Kontrolle

Laut Angaben eines Kommandeurs der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA) haben die Assad-Truppen mittlerweile die Kontrolle über einen Großteil des Staatsgebietes verloren. Lediglich in der Luft sei sie den Rebellen noch überlegen, sagte Rebellenoberst Ahmed Abdel Wahab. Er gab an, rund 850 FSA-Kämpfer anzuführen. "Ob mit oder ohne ausländische Hilfe - der Fall des Regimes ist eine Frage von Monaten, nicht von Jahren", sagte Wahab.

Die FSA war zuletzt in die Kritik geraten, weil sie stets aus der Türkei operierte. Deshalb ist sie nun zurückgekehrt und hat ihre Zentrale wieder nach Syrien verlegt. Mit diesem Schritt wollen die Oberbefehlshaber ebenso alle Untergruppen einen.

Auch wenn Assads Armee der Opposition zufolge zunehmend zurückgedrängt wird, tobt der Bürgerkrieg unentwegt weiter und fordert viele neue Opfer. Am Wochenende seien vor allem der Großraum Damaskus, die nordsyrische Millionenmetropole Aleppo sowie die Protesthochburgen Homs und Idlib stark umkämpft gewesen, berichteten Aktivisten. Zudem soll auch eine der wichtigsten Flüchtlingsrouten nach Jordanien unter Beschuss geraten sein. Alle Angaben sind wegen der Einschränkungen für Journalisten in Syrien nur schwer überprüfbar.

Kopfzerbrechen auf internationalem Parkett

Kurz vor dem Start der diesjährigen Generaldebatte der Vereinten Nationen dringt auch Deutschland weiter auf eine politische Lösung des Syrien-Konflikts, wie Außenminister Guido Westerwelle deutlich machte.

Guido Westerwelle (Foto: Reuters)

Guido Westerwelle

"Ich wünsche mir, dass die Staatengemeinschaft ein klares Signal für ein Ende der Gewalt und einen Neuanfang in Syrien sendet." Gefragt seien jetzt vor allem die Staaten, "die bisher zögerlich waren, Assad zu verurteilen", sagte Westerwelle in New York, wo er sich mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beriet. "Die Weltgemeinschaft kann zu dieser furchtbaren Gewalt nicht schweigen, sagte der deutsche Außenminister nach dem Treffen. Zugleich appellierte er abermals an die beiden Veto-Mächte Russland und China, im UN-Sicherheitsrat den Weg für ein härteres Vorgehen gegen Assad freizumachen.

Das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen, in dem Deutschland derzeit den Vorsitz hat, befasst sich an diesem Montag mit der Entwicklung in Syrien. Der internationale Sondergesandte Lakhdar Brahimi will dort nach seiner ersten Reise in die Region Bericht erstatten.

Erneut machte Westerwelle das deutsche Interesse an einem dauerhaften Sitz im wichtigsten UN-Gremium deutlich. "Der Reformprozess der Vereinten Nationen muss weitergehen", sagte der Minister. "Wenn die Vereinten Nationen nicht repräsentativer für die Welt des 21. Jahrhunderts werden, wird ihre Rolle und Legitimität auf Dauer geschwächt." Deutschland ist noch bis zum Jahresende als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat dabei. Die Bewerbung um einen ständigen Sitz hatte bislang keinen Erfolg.

nis/wa (dpa, afp, dapd, rtr)

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