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Aktuell Welt

Hollande will Anti-Terrorallianz schmieden

Frankreich will eine Führungsrolle im Kampf gegen den IS übernehmen. Dazu hat Präsident Hollande für diese Woche Gespräche mit zahlreichen Staatschefs vereinbart. Zum Auftakt sicherte Cameron seine Unterstützung zu.

Frankreichs Präsident François Hollande will eine breite Allianz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) schmieden, die sich zu den Pariser Anschlägen mit 130 Toten bekannt hat. Washington und Moskau stehen auf dem Reiseplan, andere international führende Politiker werden sich im Élyséepalast die Klinke in die Hand geben. Bereits am Montagmorgen empfing Hollande den britischen Premier David Cameron.

Gemeinsam besuchten beide die Konzerthalle Bataclan, in der am 13. November 89 Menschen getötet worden waren. Im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichte Cameron ein Foto, das ihn "Schulter an Schulter" mit dem französischen Staatschef vor dem Veranstaltungsort zeigt.

Cameron versicherte Hollande die Unterstützung seines Landes beim Kampf gegen den IS und betonte erneut, dass die britische Luftwaffe ebenfalls Luftangriffe gegen die Terrormiliz in Syrien fliegen sollte. "Es ist meine feste Überzeugung, dass Großbritannien das gleiche tun sollte", sagte Cameron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hollande. Er kündigte ferner an, Frankreich einen britischen Luftwaffenstützpunkt auf Zypern für die Luftangriffe zur Verfügung zu stellen. "Zusammen werden wir diese böse Bedrohung zerstören."

Bislang beteiligt sich die britische Luftwaffe nur im Irak an Angriffen auf die IS-Dschihadisten. Cameron will aber bereits seit geraumer Zeit den IS auch in Syrien angreifen. Das britische Parlament verweigert ihm aber bislang dafür die Zustimmung.

Großbritannien plant Schnelle-Eingreif-Brigaden

Im Vorfeld des Treffens wurde bekannt, dass Cameron zwei Schnelle-Eingreif-Brigaden zum verstärkten Kampf gegen den Terrorismus bilden will. Die Truppen sollen jeweils 5000 Mann umfassen, weltweit einsatzbereit sein und bis 2025 ins Leben gerufen werden, berichtete der Sender BBC vor der ebenfalls am Montag geplanten Vorlage eines Regierungsberichts mit dem Titel "Strategic Defence and Security Review" durch Cameron. Gegenstand der Gespräche mit Hollande dürfte auch die von Cameron angekündigte umfassende Strategie zum Kampf gegen den IS in Syrien gewesen sein, die die britische Regierung in Kürze vorstellen will.

Im Anschluß an das Treffen mit Cameron kommt Hollande mit EU-Ratspräsident Donald Tusk zusammen. Auf Grundlage der EU-Verträge hatte Frankreich bereits in der vergangenen Woche die EU-Staaten offiziell um Unterstützung im Kampf gegen den Terror gebeten. Am Mittwoch wird dann Bundeskanzerlin Angela Merkel in Paris erwartet, am Sonntag schließlich der chinesische Präsident Xi Jinping.

Obama wegen IS-Strategie in der Kritik

Zuvor reist der französische Staatschef am Dienstag zu Gesprächen mit US-Präsident Barack Obama nach Washington. Obama sieht sich wegen seiner Anti-IS-Strategie innenpolitisch heftiger Kritik ausgesetzt. Der republikanische Senator John McCain kritisierte nach den Anschlägen die "gescheiterte Außenpolitik" und die Führungsschwäche Obamas. Gemeinsam mit seinem Kollegen Lindsey Graham, der sich um die republikanische Präsidentschaftskandidatur bewirbt, forderte McCain einen Einsatz von US-Bodentruppen. Der Präsidentschaftsbewerber Jeb Bush verlangte ebenfalls: "Wir müssen unsere militärischen Bemühungen in der Luft verstärken - und am Boden.

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Ein groß angelegter Einsatz von Bodentruppen ist für Obama aber weiterhin keine Option, nicht zuletzt weil er militärische Abenteuer wie den von seinem Vorgänger George W. Bush befohlenen Irak-Einsatz auf jeden Fall vermeiden möchte. Obama setzt weiterhin vor allem auf Luftschläge, ebenso wie Russland, dessen Präsident Wladimir Putin Hollande am Donnerstag in Moskau treffen will.

Putin zu Besuch in Teheran

Dann wird Putin wahrscheinlich auch von seinen Gesprächen an diesem Montag mit dem geistlichen Oberhaupt des Iran, Ayatollah Chamenei, und dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani berichten. Bei den Treffen mit der iranischen Staatsführung soll es nach Angaben des Kreml insbesondere um den Kampf gegen den IS in Syrien gehen. Putin besucht in Teheran den Gipfel Gas-exportierender Länder.

"Charles de Gaulle" gegen IS im Einsatz

Französische Kampfflugzeuge griffen derweil zum ersten Mal vom Flugzeugträger "Charles de Gaulle" aus die extremistische IS-Miliz im Irak angegriffen. Zwei Ziele seien zerstört worden, teilte das Militär per Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die französischen Marine hatte ihr Flaggschiff zuvor ins östliche Mittelmeer beordert. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte am Sonntag angekündigt, der Flutzeugträger werde ab Montag voll einsatzfähig sein. Frankreich hat damit 38 Militärflugzeuge in der Region, davon sind zwölf in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Jordanien stationiert.

Hollande erklärte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Cameron, Frankreich werde die Luftangriffe gegen den IS in Syrien weiter verstärken. Ziel sei es, dieser "terroristischen Armee so viel Schaden wie möglich zuzufügen". Nach den Terroranschlägen vom 13. November hat Paris die Luftangriffe gegen den IS in Syrien bereits erheblich ausgeweitet.

ww/as/kle (afp, dpa, rtr)

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