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Aktuell Welt

UN ringen um gemeinsame Front gegen IS

Nach den Anschlägen in Paris nehmen die Gespräche über das Vorgehen gegen den IS an Fahrt auf. Nach den Russen legten auch die Franzosen bei den UN einen Resolutionsentwurf vor. Streitpunkt bleibt die Rolle Assads.

Frankreichs UN-Botschafter François Delattre (foto: XINHUA)

Frankreichs UN-Botschafter François Delattre

Der französische UN-Botschafter François Delattre erklärte in New York, der so genannte "Islamische Staat" stelle für die internationale Gemeinschaft eine "außerordentliche und beispiellose Bedrohung" dar, die eine "starke, vereinte und eindeutige Antwort" erfordere. Frankreich legte dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vor, in dem die Weltgemeinschaft aufgerufen wird, "alle notwendigen Maßnahmen" im Kampf gegen die Dschihadisten zu ergreifen. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, "ihre Anstrengungen zur Verhinderung und Vorbeugung von Terrorakten insbesondere des IS zu verdoppeln und miteinander zu koordinieren".

Bereits am Mittwoch hatte Russland einen überarbeiteten Resolutionsentwurf für den Kampf gegen die IS-Miliz eingebracht. Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, der Text sei für alle akzeptabel, die "wirklich gegen den Terrorismus kämpfen wollen". Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte im staatlichen russischen Radio, Moskau sei zur Zusammenarbeit bereit und strebe ein "pragmatisches" Vorgehen an.

Mit Assad gegen den IS?

Zentraler Streitpunkt zwischen dem Westen und Russland bleibt dabei das Schicksal des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad, den Moskau in die Front gegen den IS einbeziehen will. Insbesondere von den USA kommt dagegen Widerstand. Präsident Barack Obama hatte wiederholt, dass Washington auf einer Entmachtung Assads bestehe.

Russland war deswegen noch im September mit seinem Vorstoß für eine UN-Resolution gescheitert. Grund war auch damals die Forderung, der Kampf gegen den IS müsse "mit Zustimmung" Assads geführt werden. UN-Botschafter Tschurkin hatte am Mittwoch diese Position verteidigt: "Es würde die Möglichkeit unseres gemeinsamen Kampfes definitiv schwächen, wenn die syrische Regierung ignoriert würde."

Hollande: Noch mehr Luftschläge

Frankreichs Präsident François Hollande hatte nach der Terrorwelle in Paris eine rasche Entscheidung des Weltsicherheitsrats verlangt. Bei einer Krisensitzung ordnete er an, die Luftschläge gegen die islamistischen Extremisten in Syrien und dem Irak noch einmal auszuweiten. Frankreichs Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ist bereits unterwegs ins östliche Mittelmeer.

Frankreichs Flugzeugträger Charles de Gaulle aus Toulon ausgelaufen (foto: Getty Images)

Frankreichs Flugzeugträger "Charles de Gaulle" aus Toulon ausgelaufen

In einem Telefonat mit Obama erörterte Hollande am Donnerstag die militärische Zusammenarbeit in Syrien. Hollande wird am Dienstag zu Gesprächen mit Obama in Washington erwartet.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow und sein französischer Kollege Pierre de Villiers tauschten sich erstmals zum Militäreinsatz beider Länder in Syrien aus. In einem einstündigen Telefonat hätten die beiden Armeechefs über die Koordinierung der Luftangriffe und das weitere Vorgehen gegen die "IS-Terroristen" gesprochen, erklärte das russische Verteidigungsministerium in Moskau.

Der französische Außenminister Laurent Fabius bescheinigte der Kremlführung, dass sie sich "aufrichtig" am Kampf gegen den islamischen Fundamentalismus beteilige.

SC/wl (afp, rtr, APE, dpa)