Historischer Augenblick für Simbabwe
11. Februar 2009
Simbabwes bisheriger Oppositionsführer Morgan Tsvangirai ist am Mittwoch (11.02.2009) als Ministerpräsident vereidigt worden. Damit ist ein knappes Jahr nach den Wahlen im vergangenen März der Weg in eine Regierung der Nationalen Einheit geebnet worden. Präsident Robert Mugabe vereidigte seinen langjährigen Rivalen in Gegenwart mehrer Staats- und Regierungschefs aus der Region.
Die Koalition zwischen Mugabes Partei ZANU-PF und Tsvangirais Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) war erst nach langwierigen Verhandlungen und unter Druck der Nachbarländer, insbesondere Südafrikas, zustande gekommen. 29 Jahre lang währte die Alleinherrschaft des inzwischen 85 Jahre alten Mugabe; monatelang dauerte das politische Tauziehen. Beobachter sprachen trotz aller Skepsis über die Erfolgsaussichten dieser Koalition von einem "historischen Augenblick" für Simbabwe.
Polizeiministerium rotiert zwischen beiden Parteien
Die MDC stellt mit der verbündeten Splitterpartei von Arthur Muthambara eine knappe Parlamentsmehrheit. Entsprechend den Mehrheitsverhältnissen werden die Ministerposten verteilt. Die MDC erhält unter anderem die Schlüsselressorts Finanzen und Gesundheit. Das Polizeiministerium, dem wiederholt vorgeworfen wurde, Mugabes Gegner zu unterdrücken, soll zwischen ZANU-PF und der MDC rotieren.
Tsvangirai hatte in der ersten Runde der Parlamentswahlen mehr Stimmen als Mugabe erhalten. Er verzichtete dann aber nach wiederholten Attacken auf seine Anhänger auf eine Teilnahme an der Stichwahl. Der 56-jährige bisherige Oppositionsführer hat in einem jahrelangen politischen Kampf wiederholt Haft, Verfolgung, Diffamierung und Gewalt in Kauf nehmen müssen.
Simbabwer hoffen auf wirtschaftlichen Aufschwung
Der Aufstieg des Maschinenarbeiters und Vaters von sieben Kindern hatte mit der Wahl in die Führung der Minenarbeitergewerkschaft im Jahr 1983 begonnen. Fünf Jahre später wurde Tsvangirai Generalsekretär des damals regierungstreuen Gewerkschaftsbundes ZCTU. Ende 1999 schuf er dann aus dem von ihm geführten lockeren Oppositionsbündnis seine Bewegung für Demokratischen Wandel.
Die Bürger in Simbabwe erhoffen sich von der neuen Regierung der Nationalen Einheit einen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Land hat die weltweit höchste Inflation. Inmitten von Misswirtschaft und Korruption ist auch das Gesundheitswesen zusammengebrochen. Seit August 2008 sind rund 3400 Menschen an Cholera gestorben. (kis)